EU-Wahl am 26. Mai 2019

EU Wahl Kandidaten NÖDie Wahl zum EU-Parlament findet alle 5 Jahre in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union statt, Stichtag ist der 12. März.

Diesmal dürfen Bürger der EU-27 wählen (ohne UK - Stichwort "Brexit"), 705 (zuletzt 751) Sitze können in Summe vergeben werden - Österreich davon 19 (zuletzt 18).

» Amtliche Wahl-Informationen - Bundesministerium für Inneres

Das Europäische Parlament

(inoffiziell auch Europaparlament oder EU-Parlament; kurz EP) mit offiziellem Sitz in Straßburg ist gem. Artikel 14 des EU-Vertrages das Parlament der Europäischen Union. Das Parlament ist gemeinsam mit dem Rat als Gesetzgeber tätig, übt gemeinsam mit ihm die Haushaltsbefugnisse aus und nimmt die politische Kontrolle wahr. Des Weiteren soll es beratend tätig sein und den Kommissionspräsidenten wählen.

Seit 1979 wird es alle fünf Jahre (zuletzt 2014) in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist das Europäische Parlament nicht nur das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, sondern die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit.

EU Wahl Ortstafel iWahlberechtigt

sind alle EU-Bürger ab dem 16. Lebensjahr, soferne kein Wahlausschließungsgrund vorliegt, es kann nur 1 Stimme vergeben werden, das Wahlrecht variiert in den einzelenen Staaten leicht.

Zur Teilnahme an der Europawahl in Österreich (aktives Wahlrecht) ist berechtigt, wer

  • spätestens am Tag der Wahl (26. Mai 2019) das 16. Lebensjahr vollendet, d.h. spätestens an diesem Tag den 16. Geburtstag feiert,
  • Österreicher(in), Auslandsösterreicher(in) oder Unionsbürger(in) mit Hauptwohnsitz in Österreich ist und
  • am Stichtag (12. März) in die Wählerevidenz/Europa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen ist.

Um bei der Europawahl gewählt zu werden (passives Wahlrecht), muss ein(e) Bewerber(in) am Stichtag der Wahl in die Europa-Wählerevidenz eingetragen und spätestens am Tag der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Zusammensetzung des EU-Parlaments (Mandate) nach der Wahl 2014 (751 Mandate / 18 Österreich): 

  • EVP (europ. Volkspartei - Christdemokraten, Konservative): 217 / 5 (ÖVP)
  • S&D (Sozialdemokraten): 187 / 5 (SPÖ)
  • EKR (Konservative, EU-Skeptiker): 75 / 0
  • ALDE (Liberale, Zentristen): 68 / 1 (NEOS)
  • Grüne/EFA (Grüne, Regionalparteien): 52 / 3 (Grüne)
  • GUE/NGL (Linke, Kommunisten): 52 / 0
  • EFDD (EU-Skeptiker, Rechtspopulisten): 42 / 0
  • ENF (Rechtspopulisten, Rechtsextreme): 37 / 4 (FPÖ)
  • fraktionslos: 21 / 0

Die Landesliste der Volkspartei für NÖ samt Informationen: https://mitmachen.vpnoe.at/eu-wahl/