Sitzung des Gemeinderates am 23. Februar 2021

Gemeindezentrum Obritzberg, Beginn: 19:30 Uhr

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1. Bürgermeisterin Daniela Engelhart eröffnet die Sitzung des Gemeinderates, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter, GR Hauser (WIR) und GR Thoma (SPÖ) lassen sich entschuldigen, 2 Zuhörer + Thomas Heumesser (NÖN).

2. Es gibt keine Einwendungen gegen das Protokoll der letzten beiden Sitzungen (10. Dez. 2020 bzw. Umlaufbeschluss per 28. Jänner 2021), diese sind somit genehmigt und können damit veröffentlicht werden.

3. Der Bericht des Prüfungsausschusses vom 14.12.2020, der unangesagten Prüfung der Kassenverwaltung, wird verlesen. Sowohl Barbestand alsauch Kassabestand stimmen überein, der aktuelle Kassastand beträgt erfreuliche € 984.317,40.

4. Für die neue VRV (Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung) muss ein Stichtag für die Erstellung des Rechnungsabschlusses festgelegt werden, bis zu dem Buchungen "im alten Jahr" abgerechnet werden dürfen. Einstimmig wird dafür der 31. Jänner festgelegt.

5. LWL-Projekt: Nach umfangreichen Vorarbeiten inkl. Hausanschluss- und Trassenbegehungen wurden Ende Dezember 2020 die Bauarbeiten und die Materiallieferungen für die Fertigstellung des Gemeinde-Glasfasernetzes im Wege einer Verhandlungsvergabe ausgeschrieben.

  1. Beauftragung Bauarbeiten: 5 Firmen wurden zur Anbotslegung eingeladen, 3 Baufirmen (Leyrer & Graf, Schweighofer-Bau, Swietelsky) arbeiteten anhand der Planungs- und Ausschreibungsunterlagen und Besichtigungen vor Ort ein Anbot aus und gaben dies zeitgerecht ab. Allen 3 Firmen wurden die vorliegenden Anbote zur Nachbesserung übermittelt, wobei nur eine Firma davon Gebrauch machte. Bestbieter ist die Firma Leyrer & Graf mit einer Pauschalsumme von netto € 750.000,-. Diese Summe inkludiert alle ausgeschriebenen Leistungen. Für Leistungen, die voraussichtlich zusätzlich anfallen werden, wie z.B. Mitverlegung von Straßenbeleuchtung, etc. oder Mehrleistungen, z.B. zusätzliche Trassen, wurde ein Leistungsentgeltrahmen mit angeboten. Diese Mehr- oder Zusatzleistungen bedürfen aber eines jeweiligen Beschlusses durch den Gemeindevorstand bzw. Gemeinderat. Das Anbot der Firma Leyrer & Graf lag um € 42.000,- unter dem des nächstbesten Anbotes durch die Fa. Schweighofer (€ 792.000,-), Leyrer & Graf werden zumindest mit 2 Bautrupps gleichzeitig arbeiten, tw. sogar mit 3, damit ist eine Fertigstellung in diesem Jahr garantiert (die Fa. Schweighofer hätte nur 1 Trupp bereitgestellt und nur "im Sommer" einen 2. Bautrupp). Während GfGR Schalhas das Anbot der Fa. Layrer & Graf als "unseriös" und "moralisch nicht nachvollziehbar" bezeichnete und sich der Stimme bei der Abstimmung enthielt, stimmten alle anderen Gemeinderäte der Vergabe an die Fa. Leyrer & Graf zu, die mit ihrem Anbot weit unter den Bauschätzkosten liegt und bisher sehr gute Arbeit geleistet hat.
  2. Anschaffung Material: die für den Vollausbau des Glasfasernetzes benötigten Materialien wurden ausgeschrieben, nicht alle Anbieter konnten das gesamte Materialspektrum anbieten. Im Vergleich sind 2 Firmen preislich praktisch ident (ca. € 62.000,- netto), es soll jene Firma den Auftrag erhalten, die schon das bisherige Material geliefert hat und die sämtliche Materialien bereitstellen kann (Fa. NT & IT GmbH). Nach den bisherigen Erfahrungen werden nach Bedarf zusätzliche spezielle Materialteile benötigt, die im Vorfeld nicht exakt definiert werden können. Vizebürgermeister Franz Hirschböck, der sich für den LWL-Vollausbau besonders engagiert hat, beantragt deshalb eine Rahmenvergabe von € 80.000,- netto - Beschluss einstimmig. 

6. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Übernahme der Nebenanlagen, STBA5-BL-1790/001-2019. Es handelt sich dabei um jene 20 neuen Busauftrittsflächen, die in den Jahren 2019 und 2020 von der Straßenmeisterei errichtet wurden und wo das Land alle Kosten außer dem Material übernommen hat.

7. Zwei Subventionsansuchen werden einstimmig beschlossen:

  1. für einen neuen Akku im Defi werden Dr. Hauer, der auch als Notarzt tätig ist, die Kosten übernommen
  2. die Pfarrbücherei Obritzberg wird mit € 260,- unterstützt

Nichtöffentlicher Teil

8. Mietverträge werden verlängert

CoV-Testzeiten im Gemeindezentrum Obritzberg

COV Fixtestenab Di., 26.1. jeweils:

  • Dienstag 14 - 19 Uhr
  • Donnerstag 7 - 10 Uhr und
  • Samstag 10 - 14 Uhr

Anmeldung erforderlich: https://www.testung.at/anmeldung/

Die Nachfrage nach den kostenlosen Testungen stieg innerhalb der 1. Woche stark an. Mit 4. Februar wurde im Gemeindezentrum Obritzberg eine 2. Testraße in Betrieb genommen. Durch die Möglichkeit zum "Eintritts-Testen" oder "Frei-Testen" ist die Zahl der Testungen noch stark angestiegen.

Am Samstag, 6. Feb. wurden mit 426 Testungen in 4 Stunden ein neuer "Rekord" aufgestellt, am Di., 9. Feb. waren es gar 477, die beiden Teststraßen waren (auch durch mehrmalige Systemfehler) voll ausgelastet, am Do., 11. Feb. wurden in 3 Stunden über 320 Testungen durchgeführt. Klar ist damit aber auch, dass es zu (teils längeren) Wartezeiten kommt.

Immer wieder werden "Positive" gefunden, zum Größten teil außerhalb der gemeinde und sogar außerhalb des Bezirkes.

 

Helfer gesucht

Für den administrativen Teil werden für April und Mai noch einige zusätzliche Helfer gesucht: Di. 14 - 19 / Do. 7 - 10 / Sa. 10 - 14 Uhr - bitte einfach am Gemeindeamt Obritzberg melden!

Es wird erwartet, dass die Teststraßen nach aktuellem Stand bis zumindest Ende Mai bleiben werden, vermutlich aber noch länger, und möglicherweise werden diese ev. auch als "Impf-Straßen" genutzt werden.

Das würde auch Sinn machen, denn die freiwilligen Helfer verfügen über ausreichende Erfahrung mit der Administration, und auch sehr viele Bürger kennen die örtlichen Gegebenheiten.


Drei Gemeinden bieten im "unteren Traisental" fixe Teststationen an, neben unserer Gemeinde nur noch Herzogenburg und Traismauer. Interessant dabei ist, dass unsere Gemeinde mit 12 Stunden an 3 Tagen je Woche am längsten geöffnet hat (Herzogenburg und Traismauer 2 Tage zu 4 Stunden). Außer Sonntag ist täglich irgendwo geöffnet, eine Anmeldung ist zwingend erforderlich (während der Amtsstunden auch telefonisch am Gemeindeamt möglich).

Die Registrierung / Anmeldung zur Testung gilt jedenfalls auch für mehrfaches Testen und für mindestens 3 Monate (da einige Berufsgruppen zur regelmäßgen Testung "verpflichtet" sind). Die frühere Registrierung zum Flächen- bzw. Massentest Mitte Jänner gilt NICHT als Registrierung!

COV Fixtesten allgemeinDie Öffnungszeiten sind:

  • Obritzberg-Rust (Gemeindeamt): Di. 14-19, Do. 7-10, Sa. 10-14
  • Traismauer (Turnhalle, Alter Schulweg 1): Mo. 15-19, Fr. 15-19
  • Herzogenburg (Freizeithalle): Mi.15-19, Sa. 8-12
  • Gansbach (St.Pöltner-Straße 11): Di. 17-18, Do. 17-18, SO: 17-18 Uhr
  • Perschling (Gemeindeamt); Di. + Do. 16 - 19 Uhr
  • VAZ (bis zu 8 Teststraßen, Kelsengasse 9): Mo.+ Fr. 7-13, Mi.+ Sa. 13-18 Uhr

Wer darf nicht testen kommen: Kranke, bei CoV-Symptomen bzw. -Quarantäne, unter 6-jährige, CoV-Infizierte der letzten 3 Monate

 

Wo kann man sich noch (mit Anmeldung = Terrmin) testen lassen?

Mit Anmeldung (unter 0676 330 28 11): Apotheke Traisenpark (Container vor dem Traisenpark, Bürohaus-Eingang), Dr. Adolf Schärf Straße 5, 3017 St. Pölten:

Mo., Di., Mi.: 9 - 12 Uhr / Do. 13 - 16 Uhr