obritzberg.info - umfassende Information für unserer Bürger:

 

1 oder 2 Plätze für Sinai im Mai 2023 frei geworden:

Sinai Ersatz SucheDurch ein medizinisches Problem sind 1 oder auch 2 Plätze in der Gruppe (außer mir nur Frauen) vom 18. - 28. Mai frei geworden (= Christi Himmelfahrt Abend bis Pfingstsonntag Mittag)!

Bei Interesse an dieser lockeren Berg-Wander-Reise bitte sich bei mir zu melden (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) bzw. +43664-6489454 - oder gleich anmelden - hier geht es zum » Reisevideo vom Juni 2022

 

* (02.02.2023) NÖ-LTW: Änderungen in der zukünftigen Landesregierung:

Der Wahlausgang bedingt auch Änderungen in der künftigen NÖ-Landesregierung: unabhängig von möglichen Arbeitsübereinkommen wurden von der SPÖ durch den Wechsel an der Parteispitze - Sven Hergovich anstelle von Franz Schnabl - auch die Besetzung der SP-Landesräte vollzogen.

VP NÖ LRHeute wurde das von der VP-NÖ offiziell verkündet, was ohnehin erwartet worden ist: Karl Wilfing bleibt Landtagspräsident, neuer Klubobmann wird, anstelle des scheidenden Klaus Schneeberger nun der bisherige Landesrat Jochen Danninger. Bernhard Ebner bleibt VP-NÖ Landesgeschäftsführer.

Nicht mehr der Landesregierung angehören wird der vormalige Botschafter Martin Eichtiger, der berufliche Möglichkeiten prüft.

Johanna Mikl-Leitner will vom bisherigen Wirtschaftslandesrat Jochen Danninger dessen Agenden übernehmen, der SP-Landesrat Sven Hergovich will den Arbeitsbereich übernehmen. Damit sind auch schon die Vorzeichen für eine wahrscheinliche VP-SP-Zusammenarbeit in NÖ erkennbar, die FP-NÖ glänzt bekanntermaßen meist durch ihre strikte Oppositionsrolle ohne viel Arbeit und Verantwortung.

 

* (01.02.2023) CoV - am 30. April endet Maskenpflicht:

Der Gesudheitsminister hat angekündigt, dass mit 30. April die Maskenpflicht - auch in Arztpraxen, Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen - fallen wird, ab Ende Juni sollen alle CoV-Maßnahmen enden: "Die Pandemie geht, das Virus bleibt, und wir werden damit umgehen können", so Minister Johannes Rauch. Hinweis: natürlich DARF jeder weiterhin die Maske verwenden, sie schützt auch vor anderen Infektionskrankheiten!

Dieser meinte weiter, "Basis für die Entscheidung sei die Wissenschaft. Man gehe nicht davon aus, dass es zu einer neuerlichen Verschärfung der Corona-Situation komme. Die Immunität in der Bevölkerung sei hoch, drei Viertel der Bevölkerung seien geimpft."

2023 02 02 CoV AmpelImpfungen, Tests (nur für Personen mit CoV-Symptomen + Risikopatienten) und die Abgabe von COVID-19-Medikamenten sollen kostenlos bleiben, aber in die regulären Strukturen des Gesundheitssystems überführt, die Impfzentren abgebaut werden.

Gleichzeitig steigen die Zahlen an, die Ö-Inzidenz bei 5.100 Neuinfektionen auf 248,5 (NÖ 266,8 / PL 255,4), Wien liegt bereits knapp unter 400.

 

* (31.01.2023) VP-NÖ - Bezirk St. Pölten - Vorzugsstimmen ausgezählt:

Der Anschein hat sich bestätigt, Doris Schmidl (4.222 Vorzugsstimmen) und Florian Krumböck (2.285) werden den Bezirk St. Pölten im NÖ-Landtag vertreten - ein schöner Erfolg für den "Newcomer" Florian. Damit haben wir auch weiterhin eine kompetente Ansprechperson!

Mit Sven Hergovich hat die SPÖ-NÖ nun ein "Alpha-Tier" zum Obmann, besonders in Arbeitsmarktfragen sehr kompetent und generell pragmatisch, wohl jemand, mit dem man auf Landesebene zusammenarbeiten kann.

 

* (30.01.2023) VPNÖ - Bezirk St. Pölten mit weiterhin 2 Grundmandaten:

Unser Bezirk wird auch weiterhin mit 2 Grundmandaten im NÖ-Landtag vertreten sein, aller Voraussicht mit BR Florian Krumböck und LAbg. Doris Schmidl. Wer einziehen wird, entscheiden die angegebenen Vorzugsstimmen, deren Anzahl am Dienstag feststehen wird. Aus der geschätzten Vorzugsstimmenanzahl in unserer Gemeinde dürften das die Vorgenannten sein.

 

* (30.01.2023) FF-Kamerad erlebte beim Einsatz eine Anekdote:

BlaulichtDie Kameraden der FF Hain-Zagging rückten heute auf die Radlberger Straße aus, um mehrere Fahrzeuge - die trotz Wintersperre - bei extremer Schneeverwehung steckengeblieben waren, zu bergen. Klarerweise wurde die Straße sofort komplett gesperrt, auf der Hainer Seite durch ein Scherengitter, sowie 2 Einsatzfahrzeuge mit Blaulicht von Feuerwehr und Polizei.

Das alles dürfte eine junge Lenkerin relativ wenig berührt haben, denn sie wollte sich an der Absperrung und den Einsatzfahrzeugen vorbeidrängen, um nach Radlberg zu gelangen. Ein erfahrener FF-Kamerad hielt sie jedoch noch an und fragte sie, ob sie denn nicht gesehen habe, dass die Straße gesperrt sei. Darauf antwortete die junge Dame seelenruhig: "Gesehen habe ich die Absperrung schon, aber ich muss trotzdem zur Arbeit" - woraufhin der Kamerad - einigermaßen erstaunt und kopfschüttelnd - ihr den Weg über Viehofen gewiesen hat.

 

* (29.01.2023) NÖ-Landtagswahl: Bauernärger für 5% +/- verantwortlich:

Die Bauern stellen zwar nur 2-3 % der Bevölkerung, aber sehr viele Wähler der ÖVP. Und diese wurden in der letzten Zeit massivst durch die neue GAP (Gemeinsames Agrar Programm der EU) mit den darin enthaltenen Schikanen verärgert, zu Anderen mit den extremen Strompreiserhöhungen, die, verstärkt durch die hohen Futterkosten, besonders die Tierhaltung hoch defizitär werden lassen.

Das wirkt sich - durchaus als Protest zu verstehen - mit minus 5 % bei der VPNÖ und + 5% bei der FPÖ aus, so sind auch die besonders hohen Verluste in den ländlichen Gebieten erklärt.

 

* (29.01.2023) NÖ-Landtagswahl erschwert Arbeit der Bundesregierung:

Mit dem Ergebnis der NÖ-Landtagswahl ändert sich auch die Zusammensetzung und das Mehrheitsverhältnis im Bundesrat (ÖVP + Grüne nun nur 30 von 61 Sitzen). Nun folgen wieder die Zeiten, in denen im Bundesrat "Spielchen" mit neuen Gesetzesbeschlüssen gespielt werden.

Landesergebnis (alles ausgezählt, mit Wahlkartenprognose), Wahlbeteiligung: 71,52% (+4,96%):

  • VP-NÖ: 39,94% (- 9,69%) = 23 Mandate (-6), 4 Landesräte (-2)
  • SPÖ: 20,66% (- 3,26%) = 12 Mandate (-1), 2 Landesräte
  • FPÖ: 24,19% (+ 9,43%) = 14 Mandate (+6), 3 Landesräte (+2)
  • Grüne: 7,58% (+ 1,15%) = 4 Mandate (+1 = Klubstärke)
  • NEOS: 6,67% (+ 1,52%) = 3 Mandate
  • MFG: 0,49%
  • KPÖ: 0,38%
  • ZIEL: 0,1%
 

* (29.01.2023) Landtagswahl brachte prognostiziertes Ergebnis:

Mit diesem Ergebnis haben sich die "amerikanischen Verhältnisse" weiter gefestigt - man muss nur den anderen genug und pausenlos mit Dreck bewerfen, irgend etwas bleibt schon hängen, manchmal auch am Werfer selber - siehe SPÖ. Wenn diese nun wirklich "die Zeitenwende" wollen, wie sie immer gesagt haben, müssen sie den ultrarechten Burschenschafter Landbauer zum Landeshauptmann wählen - mal sehen, was passiert ...

Das Wahlergebnis in unserer Gemeinde ist ein Spiegelbild des Landestrends (Sprengel 1 / 2 / 3):

  • Wahlberechtigt: 1.877 / 606 / 428 / 461
  • ungültig: 48 / 15 / 17 / 16 (ohne die ungültigen = ungeöffneten Wahlkarten)
  • ÖVP 685 (47,34%) (868=61,87%) = - 14,53%    (253 / 205 / 227)
  • SPÖ 189 (13,06%) (216=15,4%) = - 2,33%        (89 / 37 / 63)
  • FPÖ 330 (22,81%) (191=13,61%) = + 9,19%     (131 / 96 / 103)
  • Grüne 89 (6,15%) (66=4,7%) = + 1,45%           (48 / 30 / 11)
  • NEOS 114 (7,88%) (62=4,42%) = + 3,46%        (55 / 32 / 27)
  • MFG 25 (1,73%) (0) = + 1,73%                         (9 / 7 / 9)
  • KPÖ 15 (1,04%) (0) = + 1,04                            (6 / 4 / 5)

Die Verluste der SPÖ zeigen sich auch darin, dass sie als demokratische Partei es nicht einmal für notwendig hielt, Vertrauenspersonen oder Wahlzeugen in die Wahlsprengel zu entsenden (von der FPÖ kann man so etwas ohnehin nicht erwarten!).

Zur Info: die Zusammensetzung der Wahlbehörden ist gesetzlich geregelt und richtet sich nach dem vorangegangenen Wahlergebnis, und kann von der Gemeinde nicht beeinflusst werden!

 

* (29.01.2023) Für die Gemeindewahlbehörde beginnt die Wahl um 06:30 Uhr:

Um diese Zeit beginnt die Gemeindewahlbehörde mit der Entleerung des Gemeindebriefkastens, um mögliche noch eingeworfene Briefwahlkarten zu entnehmen. Danach wurden bei den eingelangten Briefwahlkarten die Überkuverts geöffnet und den zuständigen Wahlsprengeln zugeteilt.

Unverschlossene oder Wahlkarten ohne Unterschrift sind leider per Gesetz ungültig:

  • Unverschlossen eingelangte Briefwahlkartenüberkuverts oder mit unverschlossenen Wahlkarten sind ungültig, bleiben ungeöffnet und anonym.
  • Wahlkarten ohne Unterschrift werden den Sprengelwahlbehörden zugeteilt, dort aber für ungültig erklärt und bleiben ebenfalls ungeöffnet.
  • Gleiches gilt auch für Wahlkarten, wo sich beim Öffnen zeigte, dass sich der Stimmzettel nicht im blauen Kuvert befand

Um 8 Uhr öffnen die Sprengelwahlbehörden die Wahllokale, die Wahl beginnt. Um 14 Uhr schließen sich die Türen zu den Wahllokalen, die Auszählung beginnt, wobei die gültigen Stimmen den jeweiligen Listen zugeteilt werden, getrennt in Vorzugsstimme oder ohne Vorzugsstimme.

Sobald alle 3 Sprengelergebnisse vorliegen, tagt wieder die Gemeindewahlkommission und erstellt das Gemeindewahlergebnis. Ergebnisse dürfen erst nach dem offiziellen Wahlschluss um 17 Uhr verlautbahrt werden. Alle Wahlkommissionen arbeiten in unserer Gemeinde ehrenamtlich!

 

* (28.01.2023) Trend zu mehr Wahlkarten hält an:

Landtagspräsident Karl Wilfing berichtet als 1. Vorsitz-Stv. der Landeswahlbehörde, dass mit 146.309 Wahlkarten um 37.677 mehr als bei der NÖ-Landtagswahl 2018 ausgestellt wurden.

Damit hält der Trend zu stetig mehr ausgestellten Wahlkarten an. Ab 2024 soll es einen "Vorwahltag" geben bzw. die Stimmabgabe bei der Abholung der Wahlkarte generell möglich sein.

 

* (28.01.2023) Das Wahlrecht ausnutzen - es ist nicht selbstverständlich:

In vielen meiner schon besuchten Länder ist es nicht selbstverständlich, einfach wählen zu können. Vielfach sind freie Wahlen gar nicht möglich, Demokratie unerwünscht.

LTW NOE 2023 Kampagnenelemente LO35Demokratie und Gesundheit haben eines gemeinsam: erst wenn es weg ist, erkennt man den Wert!

Nutzen wir / sie also das Wahlrecht, umso weniger ihre Wahlmöglichkeit nutzen, desto wertvoller ist jede einzelne Stimme.

Es sind nicht die Kritisierer und Dreckwerfer, die ein Land voranbringen, sondern jene, die anpacken und umsetzen, und das seit 75 Jahren: eine Stimme für die VP-NÖ ist eine Stimme für NÖ!

 

* (27.01.2023) SPÖ-NÖ fordert, beim Strompreis das rote Burgenland nachzumachen - besser nicht:

Die aktuelle Vorschreibung der Burgenland Energie wird von AK und Konsumentenschutz massivst kritisiert, nicht nur wegen der Höhe der Vorschreibungen, sondern auch deren völliger Intransparenz, auch Fachleute können diese nicht nachvollziehen.

Viele können die extrem hohen neuen Stromvorschreibungen nicht bezahlen, einen Zuschuss des Landes Burgenland gibt es nur auf Antrag und auch erst im Nachhinein - den NÖ-Roten ins Stammbuch geschrieben: dann ist ja doch die NÖ-Lösung besser!

 

2023 01 26 CoV Ampel* (27.01.2023) CoV - von 3 auf 6 Fälle:

Aktuell sind die Infektionsfälle von 1 auf mehrereTage mit 3 auf nunmehr 6 gestiegen (Statzendorf =1, Karlstetten ↑8, Herzogenburg ↑10).

Der Trend der letzten Tage weißt für Österreich und auch für NÖ auf einen steigenden Verlauf hin, die Spitalzahlen sinken (noch) leicht.

 

2023 01 27 Dosen in den Gelben Sack* (27.01.2023) Dosen gehören in den Gelben Sack ...

... und dieser nicht zum HdG gestellt, sondern zum Abfuhrtermin vor das eigene Haus!

Das kann, zugegeben, Angesichts der Anzahl an Bierdosen vielleicht ein Problem sein oder ein solches aufdecken!

 

* (26.01.2023) Antragsfrist für Wahlkarten läuft in Kürze ab:

LT Wahl Ortstafel i Am Freitag, 27. Jänner, läuft um 12 Uhr die Frist für den persönlichen Antrag einer Wahlkarte ab.

Wer am Wahltag - So., 29. Jänner - während der Öffnungszeit (8 - 14 Uhr) nicht im eigenen Wahllokal seine Stimme abgeben kann, hat nur noch in dieser nun schon relativ kurzen Frist Zeit, persönlich (Ausweis, Wahlverständigung) am Gemeindeamt eine Wahlkarte für die Landtagswahl zu beantragen.

 

* (26.01.2023) "Nah - sicher" = VP-Unterstützung für regionalen Einkauf:

Die VP-Aktion "nah - sicher" gibt es seit vielen Jahren - zur Unterstützung des regionalen Einkaufs:

nahsicheraktionmit der Verteilung von kostenlosen Papier-Einkaufssackerln an die lokalen Anbieter wird auf die nachhaltige Bedeutung von regional und lokal produzierten gesunden Lebensmitteln hingewiesen und auch die regionalen Anbieter damit unterstützt.

Jedes jahr gibt es zusätzlich eine "nah - sicher" - Aktionswoche (meist im November, da gibt es auch frische Sackerl), wo besonders auf diese Aktion hingewiesen wird. Speziell in dieser Woche sollen alle Kunden motiviert werden, bewusst in regionalen Geschäften einkaufen zu gehen - ein nachahmenswertes Beispiel der VP-NÖ.

 

* (25.01.2023) NÖ-Landtagswahl - kein Wahlrecht für Zweitwohnsitzer:

Es ist schon etwas eigenartig: da fordern FPÖ, SPÖ und Grüne vehement, dass die ca. 97.000 Zweitwohnsitzer in NÖ nicht mehr wählen dürfen, und dann wäre die ÖVP schuld, wenn das kommt - Stichwort "Pass-egal-Wahl".

"Zusätzlich zur Wahlrechtsnovelle wünscht sich SPÖ-Klubobmann-Stellvertreter Samwald eine ... Infrastrukturabgabe für Zweitwohnsitzer."  - Zitat vom 27. Jänner 2022 auf ORF-NÖ-Online (https://noe.orf.at/stories/3140544/)

Ebenda auch die Kommentare zum Entfall des Zweitwohnsitzwahlrechtes:

  • SPÖ: "Die Sozialdemokraten fordern bereits seit Längerem eine Beschränkung des Stimmrechts auf Hauptwohnsitzer", sagte Christian Samwald, SPÖ-Klubobmann-Stellvertreter.
  • GRÜNE: "Endlich gibt es in Niederösterreich Wahlrecht statt Wahlwillkür durch die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister“, sagte Helga Krismer, Grüne
  • FPÖ: "Der Missbrauch mit Stimmen von Scheinwohnsitzern und dubiosen Nebenwohnsitzmeldungen gehört schon lange abgestellt“, sagte Klubobmann Udo Landbauer. Das Vorhaben sei bisher aber immer an der ÖVP Niederösterreich gescheitert.
  • NEOS: damit es "künftig eine klare Regelung des Wahlrechts gibt“, sagte Landessprecherin Indra Collini, um "dem Missbrauch und der Willkür den Riegel vorzuschieben – und das wird damit sichergestellt“.
 

* (25.01.2023) Heute ist "Winterteilung":

Eine alte Wetterregel sagt: "Pauli Bekehrung, der Winter halb´s hinum, halb´s herum".

Die "Bekehrung des hl. Apostels Paulus" (auch Pauli Bekehrung oder Pauli Bekehr) ist ein Fest im Kirchenjahr der katholischen Kirche, den orthodoxen, anglikanischen und evangelischen Kirchen. Es wird am 25. Januar gefeiert und erinnert an die Bekehrung des Apostels Paulus von Tarsus vor Damaskus, das Damaskuserlebnis.

Mit diesem Tag sind einige weitere Wetterregeln verbunden:

  • „Wenn’s St. Pauli regnet oder schneit, folget eine teure Zeit.“
  • „St. Pauli Bekehrung hell und klar, so hofft man auf ein gutes Jahr.“
  • „Pauli klar, ein gutes Jahr. Pauli Regen, schlechter Segen.“
 

* (24.01.2023) Aus dem Parlament: Wahlrechtsreform passiert Verfassungsausschuss:

Logo ParlamentDiese Reform, die mit Jänner 2024 in Kraft treten soll, bringt ein fast vollständiges Endergebnis bereits am Wahlabend (= mehr Arbeit für die Sprengel- und Gemeindewahlbehörde), sowie die Möglichkeit - wie bereits jetzt in vielen Gemeinden so gehandhabt - eine Wahlmöglichkeit vor dem eigentlichen Wahltag.

"Eigentlich" ist es nur in Statuarstädten erlaubt, bei Abholung der Wahlkarte gleich zu wählen. Aber wo ist der Unterschied, wenn jemand die Wahlkarte abholt, sofort ohne Einsicht durch andere wählt, und die Briefwahlkarte gleich abgibt? Und Gemeindebedienstete, die befugt und befähigt sind, Wahlkarten auszustellen, sind sicher auch geeignet, verschlossene Briefwahlkarten zu übernehmen, wie sie auch auf dem Postweg einlangen.

Eine weitere Änderung fordert, dass ab 1. Jänner 2028 jedes Wahllokal einen barrierefreien Zugang und eine entsprechend ausgestaltete Wahlzelle haben. Bis dahin muss zumindestens ein barrierefreies Wahllokal angeboten werden. Diese Änderung zielt besonders auf den städtischen Bereich ab, im ländlichen Bereich gibt es meist gute Unterstützung für diese Personen, da gut bekannt.

Nebst anderen neuen Bestimmungen kann sich künftig die Sprengelwahlbehörde auch erst bei der Wahl konstituieren - eine Folge der CoV-bedingten akuten Änderungen in der Besetzung dieser Behörde. Neu ist auch, dass Wahlbeisitzer eine einheitliche Entschädigung (je nach Öffnungszeit) für ihr Ehrenamt bekommen, das soll vor allem in Städten die Findung von Wahlherlfern unterstützen, die auch schon bisher tw. sehr großzügig "honoriert" wurden. Im Gegensatz zu Landgemeinden, wo dieser Einsatz für die Demokratie vielleicht mit ein paar Wurstsemmeln abgegolten wurde.

 

* (24.01.2023) Extrem gestiegene Stromkosten - jeder kann Anbieter wechseln:

Es gibt (parteimotivierte) Kritik an der EVN bzw. Land  NÖ an den teilweise um ein Vielfaches gestiegenen Stromkosten und warum dieser nicht auf Kosten der Steuerzahler niedriger gehalten wird. Bekanntlich hält das Land NÖ über 50% am heimischen Stromlieferanten. Seit der Einführung der Smart-Meter kann jeder jederzeit den Stromanbieter wechseln, niemand muss bei der EVN bleiben.

Das Problem bei gewissen Teuerungen ist, dass vieles bis jetzt gleich viel gekostet hat bzw. immer noch kostet wie in den 1970er-Jahren (Energie, Weizen, Holz, Fleisch,...), dabei hat sich der Preisindex in dieser Zeit mehr als verzehnfacht!

 

* (23.01.2023) Gemeinde verkauft alten Caddy:

2023 01 23 Verkauf CaddyDurch den Ankauf eines neuen Kastenwagens wird der alte VW-Caddy nun zum Kauf angeboten: 51 kW, 195.000 km, Erstzulassung: 23.01.2006, §57a bis Ende Jänner 2023.

Mängel: Türstege links und rechts, Bremsbeläge vorne, Halbachsmanschette vorne rechts.

VB € 2.900,- / Informationen & Kontakt bei Bauhofleiter Vbgm. Franz Hirschböck: 0664 / 1456301

 

* (23.01.2023) NÖ-Landtagswahl - SPÖ und FPÖ "packeln" schon jetzt über Posten:

Wahl vorher nachherFür die Roten und Blauen gibt es scheinbar kein anderes Thema mehr, als: wer bekommt welchen Posten?

Wenn es um die "Futterverteilung" geht, gibt es scheint´s kein Programm, keinen Charakter und keine Skrupel. Ist das wirklich alles, was sie zu bieten haben? Auch wird der Nachfolger von SP-Schnabl schon in Stellung gebracht ...

 

LTW NOE 2023 Kampagnenelemente LO35* (23.01.2023) NÖ-Landtagswahl - was ist gültig, was nicht:

Für die NÖ-Landtagswahl gilt bekanntlich "Name vor Partei", was bedeutet das, wann ist eine Stimme gültig, wann nicht - eine kleine Richtschnur:

  • "Name vor Partei" bedeutet: wenn bei irgendeinem Namen irgendwo auf dem Stimmzettel ein Kreuz ist, ist ein Kreuz bei einer der Parteien bedeutungslos (so, als wäre es gar nicht da)
  • 1 Kreuz irgendwo auf dem Stimmzettel (bei einer Partei oder einem Namen) ist IMMER gültig
  • 1 oder mehrere (auch viele) Kreuzerl bei EINER Partei / Liste sind immer gültig für diese Partei
  • 2 oder mehrere Kreuzerl (bei nur einer Partei) in der Landesliste oder in der Wahlkreisliste sind immer gültig für diese Partei / Liste, nicht jedoch als Vorzugsstimme
  • Beispiel für max. 3 gültige Kreuzerl - z.B. für Florian Krumböck1 Kreuz bei Partei + 1 Kreuz in der Landesliste + 1 Kreuz bei Wahlkreis ist das maximal mögliche (gültig für Partei/Liste + Vorzug Landesliste + Vorzug für Wahlkreisliste)
  • jedenfalls ungültig: Kreuzerl bei Namen bei mehreren Listen (auch wenn nur 1 Partei angekreuzt wurde), weil "Name vor Partei" = "Name löscht Partei"
  • NÖ-VP: Vorzugsstimmen im Wahlkreis St. Pölten entscheiden über Einzug in den Landtag - also "ihre/n" Kandidatin/Kandidaten mit Vorzug wählen!

Aufgrund meiner langjährigen Erfahrung als Wahlbeisitzer kann ich aber mitteilen, dass es wegen "Namen vor Partei" maximal zu einer Aberkennung als Vorzugsstimme gekommen ist, kein Stimmzettel musste bisher aus dem Grund als ungültig erklärt werden, ist also halb so schlimm!

 

2023 01 24 Blutspenden GZ* (22.01.2023) Blutspenden und gleich wählen?

Die Blutspendeaktion der Blutbank St. Pölten findet am Di., 24. Jänner im Gemeindezentrum Obritzberg von 16:30 - 19:30 Uhr statt.

Für den Fall, dass jemand schon weiß, dass die Teilnahme an der Wahl am 29. Jänner nicht möglich ist, gleich eine Gelegenheit, am Gemeindeamt (bis 19 Uhr) mittels Wahlkarte zu wählen, der Ausweis ist beim Blutspenden ja gleich mit dabei.

Persönlicher Tipp: Florian Krumböck und die NÖ-VP sind sicher eine gute Wahl!

 

* (21.01.2023) NÖ-Landtagswahl - Frist-Ende für Wahlkarten:

Die Fristen für einen Wahlkartenantrag neigen sich mit demnäherkommenden Wahltag am 29. Jänner dem Ende zu:

  • LTW NOE 2023 Kampagnenelemente LO313 am Di., 24. Jänner, 24 Uhr für einen elektronischen Antrag (über wahlkartenantrag.at) per Zusendung der Wahlkarte,
  • am Mi., 25. Jänner für einen schriftlichen Antrag per e-mail direkt an das Gemeindeamt
  • am Freitag, 27. Jänner 12 Uhr für den persönlichen Antrag direkt am Gemeindeamt bzw. bei schriftlicher Beantragung und Abholung durch eine bevollmächtigte Person (schriftliche Vollmacht!)

Bei persönlicher Beantragung kann sofort gewählt und als Briefwahl abgegeben werden, Wahlkarten (verschlossen und unterschrieben) können am Wahltag auch mit Boten in jedem geöffneten Wahllokal abgegeben werden.

 

* (20.01.2023) CoV - außer Salzburg alles "grün":

2023 01 19 CoV AmpelDie Ampelkommission schaltete die CoV-Ampel nun fast ganz auf "grün" - sehr geringes Risiko, nur für Salzburg gilt "gelbgrün", was aber ebenfalls nur geringes Risiko bedeutet.

Das bedeutet aber nicht, dass es keine Infektionsgefahr mehr gibt oder dass ernsthafte Erkrankungen als Folge auszuschließen sind.

Aktuell gibt es in unserer Gemeinde 2 Fälle (Statzendorf 2, Karlstetten 5, Herzogenburg 17), die Ö-Inzidenz beträgt bei 2.029 Neuinfektionen 143,9 (NÖ 168,8, PL 134,8), die Zahl der Spitalspatienten geht ebenfalls zurück.

 

* (20.01.2023) SP-Schnabl kritisiert eigene Landesrätin:

Franz Schnabl, zum 2. Mal Spitzenkandidat, war einst Generalinspektor der Wiener Polizei, später Vorstand und Personalchef im Magna-Konzern, 2017 folgte der Wechsel an die Spitze der SPÖ Niederösterreich, seit 2018 ist er ein "ziemlich blasser" LH-Stv., für die kommende Periode kann er sich Zusammenarbeit mit jeder Partei vorstellen, außer der ÖVP.

Seine Hauptkritik ist der "Gesundheitsnotstand", womit er aber seine eigene Landesrätin - Gesundheitslandesrätin Königsberger-Ludwig - mitkritisiert.

 

* (19.01.2023) "Baldige Ex"-FPÖ-LAbg. deckt FPÖ-NÖ-Interna auf:

Zitat ORF-NÖ: "Der Wahlkampf habe sich, so FPÖ-LAbg. Ina Aigner, „zu einem einzigen Anpatzen des Mitbewerbs entwickelt“. Aufgabe der Politik sei es, für Niederösterreich zu arbeiten, das gehe nur, „wenn man sich an einen Tisch setzt und gemeinsam Lösungen erarbeitet“. Dazu sei ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bereit.

„Daher rufe ich erstmals zu einer anderen Wahl auf: Als Niederösterreicherin und vor allem als Mutter hat sie bei dieser Wahl meine Unterstützung. Wenn ihr also wollt, dass für Niederösterreich gemeinsam gearbeitet wird, ohne dem Fingerzeigen auf andere Parteien, dann bitte ich euch, dasselbe zu tun“, so Aigner in ihrem Video."

Und weiter: „Ich wollte immer etwas bewegen. Unter der Führung von Udo Landbauer ist und war das aber leider nicht möglich. Andere Meinungen und Ideen werden nicht akzeptiert und schon gar nicht unterstützt.“

Damit wird auch das Sitten- und Demokratiebild des rechtsaußen-FPÖ-Burschenschafters Landbauer und seine Einstellung gut sichtbar - und so wer will Landeshauptmann von NÖ werden?

 

* (19.01.2023) Einsatzbilanz der NÖ-Feuerwehren:

Korpsabzeichen+NÖ-Wappen„Die Freiwillige Feuerwehr war 2022 65.000 Mal im Einsatz und konnte dabei 3.560 Menschenleben retten. Alle acht Minuten rückt die Freiwillige Feuerwehr zu einem Einsatz aus. Das ringt uns Respekt, Wertschätzung und Demut ab, wo man wirklich nur den Hut ziehen und ein ganz großes und herzliches Danke sagen kann“, so die Landeshauptfrau und sagte weiters: „Gerade die Feuerwehr ist es, die im Rahmen der Sicherheitsfamilie Niederösterreich eine ganz tragende Säule ist in den Gemeinden, Bezirken und im gesamten Land.“

Das Land NÖ unterstützt die Feuerwehren u.a. auch mit der Anhebung der Unterstützung um 10% beim Fahrzeugankauf und der Rückerstattung der anfallenden MwSt. beim Fahrzeugkauf inkl. deren Ausrüstung.

Unsere Gemeinde unterstützt die gemeindeeigenen Feuerwehren ebenfalls weit höher als früher: die jährlichen Bedarfszuweisungen (z.B. für persönliche Schutzausrüstung, Kleidung, ...) betragen € 70,- für Aktive, € 40,- für FF-Jugend und € 30,- für Reservisten (Entfall der Einsatzbekleidung).

Dazu werden die meisten Gebäudeerhaltungskosten übernommen sowie außer Treibstoff alle Erhaltungskosten der vorgeschriebenen Ausrüstung lt. Verordnung. Geregelt ist auch die Unterstützung beim Ankauf dieser Geräte. Die Gemeinde kommt nun auch für die Alarmierungskosten - z.B. die "Blaulicht-SMS-App" auf, die sich - besonders seit CoV - besonders bewährt hat.

 

Wasserhahn l* (19.01.2023) Wasserversorgung - Teilunterbrechung am 23. Jän. in Zagging:

Wegen einer möglichen Undichtheit in der Zagginger Hofstraße wird die Wasserversorgung in der Hofstraße + Neuweg ab dem Sperrschieber Dirygassl unterbrochen:

Montag, 23. Jänner von 8 Uhr bis ca. 13 Uhr

Es wird empfohlen, entsprechende Wasserreserven anzulegen (Kochen, Reinigung, WC, ...)

 

* (18.01.2023) Wahlkampf zeigt - den Niederösterreichern geht es gut:

Wenn die Opposition keine anderen Themen aufs Tablett bringen kann als die Wiederholung von Wahlkampfblasen wie ORF-NÖ und Wahlkampfkosten - so zeigt das, dass es uns Niederösterreichern wirklich gut geht.

Krumböck Flo Stimmzettel iEs ist die Bürgernähe der VP-NÖ, die das alles ermöglicht: sie stellt den Großteil der Bürgermeister, der Gemeindevertreter, hat einen fast "unendlichen Schatz" an Funktionären in allen Bevölkerungsbereichen, und auch die interne Kommunikation funktioniert ausgezeichnet. So werden Probleme schnell dorthin geleitet, wo eine Lösung möglich ist.

Damit das auch so bleibt, genügt ein (oder 2 oder 3) Kreuzerl in der richtigen Spalte - es braucht "Anpacker" und keine "Anpatzer"!

 

* (18.01.2023) Bund übernimmt steigende Stromnetzkosten zu 80%:

Mit diesem Regierungsbeschluss werden die steigenden Stromnetzentgelte abgefedert: 80 % dieser werden vom Bund übernommen. Ein Ø-Haushalt erspart sich damit ca. € 80,- im Jahr.

 

* (17.01.2023) "Nachhaltigkeit" & "Regionalität" sind nicht "nachhaltig":

War der Ruf nach regionaler und auch nachhaltiger Versorgung zu Beginn der Pandemie riesengroß, weil etliche Produkte nicht oder nur begrenzt verfügbar waren, so hat sich das nicht "nachhaltig" ausgewirkt, was auch nicht zu erwarten war - "der Konsument hat nur ein kurzes Gedächtnis", es zählt immer nur der Preis.

War das Geschrei bei der angekündigten Schließung der Zuckerfabrik Leopoldsdorf wegen der 150 Kündigungen durch Gewerkschaft und Arbeiterkammer riesengroß, so hört man nun bei der EU-Kritik an den Notzulassungen der Neonics in Österreich kein Wort. Dadurch wird aber das Ende von Leopoldsdorf besiegelt. Schon jetzt müssen fast alle Rüben für diese Zuckerfabrik 100 bis 150 km "anreisen", durch das Neonic-Verbot geht der Rübenanbau rasant zurück = Leopoldsdorf Ende + Zuckerimporte!

Die Pestizidhersteller haben damit kein Problem, denn für 1 ha Rübensaatgut braucht man nur minimale Mengen an Neonics. Bei Verbot der Saatgutbeizung müssen dafür Pestizide in zig-facher Menge (und teurer) angewendet werden, die der Natur ein vielfaches mehr zusetzen. Fast hat es den Anschein, als ob die Pestizidhersteller die selbsternannten "Natur- und Umweltschützer" sponsern würden ....

 

* (16.01.2023) NÖ-Landtagswahl - kommt "blau-gelb" oder "Gambia":

Krumböck Flo3 iDas Ergebnis der kommenden Landtagswahl ist völlig offen, nicht jedoch die möglichen Varianten für eine Landesregierung:

Idealfall wäre eine "blau-gelbe" Lösung = VP (oder ev. mit NEOS), sonst droht "Gambia": "rot - blau - grün" und danach sieht es aktuell am ehesten aus, oder gar "Mauritius"?

Jeder einzelne Wahlberechtigte kann selber entscheiden ... - mein Tipp: ein ⊗ bei Florian Krumböck

 

* (16.01.2023) CoV - Inzidenzen weiter im Sinkflug:

Die Infektionszahlen gehen immer weiter zurück, die aktuellen Inzidenzen: Ö 165,5, NÖ 200,8, PL 185.

In unserer Gemeinde gibt es seit einigen Tagen nur mehr einen einzigen Fall (Statzendorf 5, Karlstetten 6, Herzogenburg 29), und auch die Zahl der Spitalspatienten sinkt weiter.

Die Ankündigung von Gesundheitsminister und Bundeskanzler das Ende der CoV-Maßnahmen macht also durchaus Sinn (wobei sich einige Maßnahmen trotzdem weiter bewähren dürften, z.B. Terminvereinbarungen, Home-Office-Möglichkeit, ...)

 

* (13.01.2023) FF Großrust-Merking wählte neue Führung:

2023 01 13 JHV FF Großrust Merking Wahl - Foto: Thomas HeumesserDurch den Rücktritt des bisherigen FF-Kommandanten Günter Dorner wurde heute mit dem bisherigen Kdt.-Stv. Bernhard Wendl ein neuer Kommandant gewählt. Ihn wird Michael Burger als neuer Kdt.-Stv. zur Seite stehen.

Verwalter Manfred Redlinghofer wird weiter diese Aufgabe wahrnehmen, Günter Dorner bleibt bis auf weiteres Unterabschnittskommandant.

 

* (13.01.2023) NÖ-LT-Wahl - Wahlkarten wurden / werden versandt:

wilfing wahl stimmzrttel NLK Pfeffer (34)Anfang dieser Woche sind die amtlichen Stimmzettel für die NÖ-Landtagswahl am Gemeindeamt eingelangt. Damit konnten die bereits beantragten Wahlkarten fertig ausgestattet und per Postweg zugesandt werden.

LT Wahl Ortstafel iDamit ist es möglich, ab sofort zu wählen. Bei der Briefwahl ist es wichtig, das Außenkuvert im deutlich gekennzeichneten Feld zu unterschreiben, das Wahlgeheimnis bleibt jedenfalls sicher gewahrt. Ohne Unterschrift bleibt diese Wahlkarte ungeöffnet und wird vernichtet, die Stimme somit ungültig.

Außerdem kann ab sofort auch bei persönlicher Beantragung zu den Amtszeiten am Gemeindeamt (Ausweis) sofort gewählt und die Briefwahlkarte gleich wieder abgegeben werden.

 

* (12.01.2023) National- und Bundesrat wieder zurück im Parlament:

Nach 5 Jahren Bauzeit sind die Abgeordneten mit einem feierlichen Festakt vom Ersatzquartier in der Hofburg wieder in das sehr aufwendig sanierte und modernisierte Haus am Ring gezogen.

2023 01 12 Parlament neu iNationalratspräsident Wolfgang Sobotka dankte auch der verstorbenen NR-Präsidentin Barbara Prammer, die den Umbau in Auftrag gegeben hat, sowie auch der 2. NR-Präsidentin Doris Bures für ihren Einsatz.

„Politisches Bewusstsein gestaltet sich seinen Raum. Das Parlament ist das bauliche Herz der Demokratie für alle Österreicher. Gegenseitiger Respekt und Wertschätzung sollen im Parlament die Debatten prägen. Unser Haus gibt der Demokratie Heimat und Identität“, so der Nationalratspräsident in seiner Eröffnungsrede.

 

* (12.01.2023) Pilotprojekt für neues Öffi-Konzept präsentiert:

Nein, leider (noch) nicht bei uns, aber schon in ein paar Jahren: das westliche Mostviertel wird ab 1. Juli 2023 zur Pilotregion für eine neue Form des öffentlichen Verkehrs.

Die Buslinien werden mit einem System von Anrufsammeltaxis verbunden – zusammen sollen sie ein dichtes Netz bilden. Dann soll soll täglich außer Sonntag von 5.30 bis 20.00 Uhr diese neue Möglichkeit des öffentlichen Verkehrs zur Verfügung stehen. Die Kosten sollen jene für die Verkehrsmittel des Verkehrsverbundes Ostregion (VOR) nicht überschreiten. Mit einem Klimaticket kann man den Service kostenlos nutzen. Bei uns soll dieses System ca. 2027 starten.

 

* (11.01.2023) Regierungsklausur setzt wichtige Aspekte:

Mit den ersten Ergebnissen der Regierungsklausur darf man schon mal zufrieden sein:

  • Ende der Doppelprüfung bei UVP-Verfahren, Widmung auch während des Verfahrens
  • Mittelaufstockung für PV, Antrag auch nach Baubeginn, längerer Abrechnungszeitraum
  • Grüngas (aus Biogasanlagen) soll forciert werden
  • Anreize für Arbeiten im Regelpensionsalter
  • Abschaffung der geblockten Altersteilzeit (in unserer Gemeinde bereits durch GR-Beschluss fixiert)
  • Ausbau des Bildungsbonus
 

* (10.01.2023) CoV - nur noch 1 Fall

 

* (09.01.2023) Längere Öffnungszeiten in der Pfarrbücherei Hain:

Mit Jänner 2023 verlängert die öffentliche Pfarrbibliothek Hain die Öffnungszeiten, die Tage bleiben gleich:

  • Pfarrbücherei HainSamstag 13 - 14:15 Uhr
  • Sonntag 09:45 - 11 Uhr
  • Donnerstag 18 - 19:30 Uhr
 

* (09.01.2023) Umbauarbeiten für stationären Atemschutzkompressor haben begonnen:

Nachdem der mobile Atemschutzkompressor - aufgebaut auf einem Autoanhänger, stationiert und betreut von der FF Kuffern - schon in die Jahre gekommen ist, und zudem "nur" 200 bar Flaschenfülldruck möglich sind, wurde längere Zeit eine Ersatzanschaffung überlegt und geplant.

Nun ist es soweit: die 3 Gemeinden des "zentralen Fladnitztales" finanzieren einen eigenen stationären Atemluftkompressor im ehemaligen FF-Haus in Noppendorf, die im Frühsommer in Betrieb gehen soll. Durch eine Speichermöglichkeit können die berechtigten Feuerwehren (überwachtes Zugangssystem) jederzeit rasch ihre Atemluftflaschen mit 200 bzw. 300 bar Flaschendruck befüllen. Zudem werden auch gefüllte Atemluftflaschen bei Bedarf als Sofortreserve im Einsatzfall bereit liegen.

 

* (09.01.2023) CoV - Inzidenzen zuletzt weiter gesunken:

In ganz Österreich gingen in den letzten Tagen die Infektionszahlen weiter zurück, heute sind diese allerdings wieder leicht angestiegen (Inzidenzen: Ö 208,1, NÖ 258,9, PL 253,2).

In unserer Gemeinde werden aktuell 6 Fälle gemeldet, in Statzendorf 3, Karlstetten 7, Herzogenburg 51 (hier steigen die Zahlen leicht an).

 

* (09.01.2023) Neue Kriterien für Glascontainerstandorte:

Waren die Glascontainer für Altglas bisher in vielen Ortschaften zu finden, werden die Standorte mit dem neuen System (leiser, sicherer, weniger Verladepersonal, Container erkennen ihren Füllstand) verringert.

Zwei wesentliche Kriterien kommen dabei zur Anwendung: die neuen Container müssen direkt mit einem Kran manipulierbar sein und die bisher angefallene Altglasmenge je Standort.

Von Seiten des Müllverbandes gab es bisher noch keine konkrete Information, auch, weil die neuen Container noch nicht lieferbar sind.

 

* (09.01.2023) NEOS-Chefin mit "eigenartigem" Zugang zur Demokratie:

Wie die NEOS-Chefin Meinl-Reisinger heute im ORF-NÖ-Interview sagte, könne sie sich eine Strafe für Volksvertreter vorstellen, die notwendige Beschlüsse nicht fassen würden.

Mit dieser "populistischen Wuchtel" hat sie sie zum Ausdruck gebracht, dass sie das Grundprinzip der Demokratie - die 3 Säulen Gesetzgebung, Justiz und Exekutive - nicht verstanden hat. Denn die Bestrafung für "Nicht-Beschlussfassung" wäre ein direkter Eingriff der Justiz in die Gesetzgebung - wer bestimmt, welches Gesetz notwendig ist und welches nicht? Und es widerspricht auch dem Verfassungsgrundgesetz auf freie Ausübung des Amtes.

Zum anderen würde das eine ganz massive Einschränkung der Minderheitenrechte in der Gesetzgebung bedeuten, denn dann wäre auch die Ablehnung von "notwendigen" Gesetzesbeschlüssen z.B. durch die Opposition strafbar. Es ist Wahlkrampf, und bei manchen setzt da das Hirn aus und gehen "die Rösser durch" ...

 

* (09.01.2023) Wahlkampfauftakt der VP-NÖ:

LTW NOE 2023 Kampagnenelemente LO313Heute beginnt die VP-NÖ im VAZ offiziell mit dem Wahlkampf für die Landtagswahl am 29. Jänner.

Der VP-NÖ stellt den Einsatz FÜR Niederösterreich und seine Bürger in den Mittelpunkt und nicht gegen irgendwen, 75 Jahre gute Arbeit sind ein Garant für die gute Entwicklung und den Wohlstand in unserem Bundesland. Niederösterreich ist zu schade für irgendwelche Experimente - daher meine Empfehlung: weiter mit der VP-NÖ den sicheren und guten Weg weitergehen!

2023 01 09 Auftakt 31

 

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