Willkommen bei obritzberg.info: das Neueste in aller Kürze:

 

Blutspenden* Blutspenden am 23. Jänner im Gemeindezentrum (16:30 - 19:30 Uhr):

Bitte nicht vergessen, einen Lichtbildausweis mitzunehmen!

 

* Öffi-Anbindung wird ab 1. Juli 2018 verbessert:

Die einen fordern es medienwirksam (SP), die anderen setzen es um (VP): ab 1. Juli startet eine neues Regionalbus-System!

Es war nicht erst die Eingabe von Wolfgang Fraberger, den öffentlichen Verkehr auszubauen, schon seit einiger Zeit wird über die Verbesserung des Regionalbus-Systemes beraten und verhandelt, ab 1. Juli 2018 soll es in Betrieb gehen - so auch die umgehende Antwort von Landesrat Karl Wilfing an Wolfgang Fraberger.

„Die Regionalbuslinien sollen untereinander, aber auch mit Lup und Bahn, bestmöglich abgestimmt werden“, so VOR-Sprecher Georg Huemer. Auch am Abend soll es teilweise spätere Verbindungen geben und auch am Wochenende sollen wieder Busse fahren. Die Fahrzeugflotte wird modernisiert: diese Busse werden ein einheitliches Design sowie WLAN an Bord haben, mit einer Klimaanlage ausgestattet und barrierefrei zugänglich sein – inklusive Mehrzweckabteil für Kinderwägen oder Rollstühle, aber auch die Haltestellen-Ausstattung wie Fahrplanaushänge werden vereinheitlicht werden.

 

* nöGIG unterstützt auch weiteren LWL-Ausbau in unserer Gemeinde:

Am 22. Jänner besuchte die nöGIG - die niederösterreichische Glasfaser-Infrastruktur-Gesellschaft (eine 100%-Tochter des Landes NÖ) - unsere Gemeinde und informierte sich einerseits über den bestehenden Ausbau, andererseits über die weiteren Ausbaupläne seitens der Gemeinde.

LogoLWLFür den Bauabschnitt 3 (restliche noch nicht ausgebaute Gemeindegebiete außer Klein- & Großhain und Angern) gibt es eine bestehende Förderzusage der FFG, für den Bauabschnitt 4 (Klein- & Großhain und Angern) ist nach aktueller Lage keine Förderung möglich, da die A1 einen (nicht erfolgten) Ausbau gemeldet hat.

 

* Gute Idee: Website listet Rauchfreie Lokale auf: http://da.stinkts.net/

 

* Initiative "LWL für ALLE!" - mehr als 10 Gemeindeverträge eingelangt:

LWL für Alle iAuch wenn das Ziel dieser privaten Initiative (ohne Unterstützung durch Gemeinde, Fraktionen, etc.) von 50 unterzeichneten "Gemeinde"-Verträgen nicht erreicht wurde, zeigt sich dennoch das Interesse für den Vollausbau - es ist scheinbar schwierig, Bürger zum frühzeitigen AKTIVEN Handeln zu motivieren.

Selbstverständlich kann auch weiterhin ein unterzeichneter "Gemeindevertrag" am Gemeindeamt abgeben werden!

Bislang wurden gemeindeweit 240 LWL-Anschlüsse realisiert, 8  weitere Anschlüsse erfolgen in Kürze.

 

* "Zumindest alle zwei Monate wäre ein Zusammentreffen sinnvoll":

Für sehr viele Gemeindevertreter ist diese Aussage wie eine Verhöhnung, denn viele verantwortungsbewusste Gemeinderäte finden sich laufend am Gemeindeamt ein, um entweder Informationen abzufragen oder ihrerseits Anliegen der Bürger an das Gemeindeamt heranzutragen bzw. über Vorgänge & Probleme aus dem Gemeindegebiet zu informieren.

Und auch das sei hier klar gestellt: wenn politische Vertreter Fragen am Gemeindeamt vorbringen und sich informieren wollen, erhalten sie auch eine entsprechende Antwort! Das bedeutet aber auch, wenn Gemeindevertreter Blödsinn verbreiten, haben sie sich nicht entsprechend erkundigt!

 

* "Künstliche" Aufreger:

SitzungDie Gemeindeordnung schreibt mind. 4 Sitzungen (1 je Quartal) des Gemeinderates vor, dazu mind. 6 Sitzungen des Gemeindevorstandes. Es ist ein Service der Gemeindeführung, wenn Sitzungstermine langfristig avisiert werden, um den Gemeindevertretern die Terminplanung überhaupt zu ermöglichen - in früheren Zeiten wurden Sitzungen angesetzt, wenn sie notwendig waren. In vielen Gemeinden gibt es diesen Service nicht - und damit auch keinen "Aufreger" über die Anzahl - weil was niemand weiß, ...

Nicht geregelt ist indes die Anzahl von den Ausschussobleuten auszuschreibenden Ausschusssitzungen. Für die GR-Ausschuss-Sitzungen (Anzahl, Tagesordnung, Termin, ...) ist ausnahmslos nur der jeweilige Ausschuss-Vorsitzende verantwortlich - diese können auch nicht zur Abhaltung gezwungen werden.

Seit der letzten GR-Sitzung tragen auch diese Obleute "ihre(n)" Tagesordnungspunkt(e) in der GR-Sitzung selber vor. Laut Gemeindeordnung haben die Gemeinderatsausschüsse jene Angelegenheiten, für die sie gebildet wurden, vorzuberaten und einen bestimmten Antrag beim Gemeindevorstand einzubringen.

Ausschusssitzungen sind als "Arbeitssitzungen bei manchen Gemeindevertretern vielleicht nicht so beliebt", weil sie Nichtöffentlich und somit keine "Bühne" sind.

 

* "Gigabitinternet bis 2025" - Realitätsferner Wunschtraum!

Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) kündigte an, "landesweit bis 2025 die Versorgung mit Gigabitanschlüssen anzupeilen" (was immer das heißen mag). "Gleichzeitig soll ein Ausbau der digitalen Infrastruktur stattfinden" - nachzulesen auf ORF-Online.

Das sind leider nur "Tagträumereien ins Blaue", wenn sogar der Ausbau nur für Megabitinternet nicht vor 2030 fertig sein kann und wird - oder man will den ländlichen Raum gar nicht an diese Infrastruktur anschließen - es sind ja vielleicht nicht alle so gleich wie gleich in Österreich!

 

* Ein "Rauchverbot neu" wäre "Damokles-Schwert" für Betriebe:

Die sogenannte "Berlin-Regelung" bedeutet auch für Gastronomen keine echte Erleichterung: das Rauchen ist dort in "Mehrraum-Lokalen" auch nur in völlig vom Nichtraucherbereich getrennten, geschlossenen Räumen erlaubt (= eigenen Eingang). In der Kleingastronomie bedeutet diese Regelung, dass unter 18-Jährigen der Zugang verwehrt ist, wenn geraucht werden darf, die Zubereitung von Speisen ist in Raucherräumen ohnehin untersagt (auch Würstelstand).

Auch unter 18-jährige Lehrlinge dürfen Raucherräume nicht betreten - werden dann keine Lehrlinge mehr im Betrieb ausgebildet?

In Berlin sind sowohl die Raucher bei Verstößen alsauch die "Innehaber des Hausrechtes" bzw. Betreiber von Gaststätten bei Verstößen bei "Nichtunterbinden gegen Verstöße" straffällig (bis € 100,- bzw. € 1.000,-). Rauchen im Freien ist in Berlin generell erlaubt - auch in Biergärten, Fußballplätzen, etc.

 

* Wiederholte Schmutzkübel-Kampagne gegen Gemeinde: Ablöse von SP-Thoma fällig!

 

LT Wahl Ortstafel i* Wahlkartenbeantragung ab sofort möglich:

Mit der Zusendung der Wählerinformation ist auch die Beantragung einer Wahlkarte (leichter) möglich - ab sofort und bis 24. 1. schriftlich, bis 26.1. 12 Uhr mündlich (direkt am Gemeindeamt - unbedingt Ausweis oder Wählerverständigung mitnehmen - es kann auch gleich am Gemeindeamt gewählt werden!)

 

* Stimmzettel hat DIN A2-Maß:Stimmzettel WK15 (1)

Mit 420 x 594 mm ist er wieder etwas unhandlich und mehrfach gefaltet - es können / dürfen max. 3 Kreuzerl gemacht werden (je 1 x bei Partei, 1 x Landesliste und 1 x Wahlkreisliste), wobei gilt: Name vor Partei!

Wichtig ist auch: die "Namenskreuzerl" (max. 1 + 1) nur bei einer Liste - sonst Stimme ungültig!

 

* OGH-Urteil gegen Amazon hat weitreichende Folgen für internationalen Versandhandel:

International tätige Versandhandelskonzerne - wie eben Amazon - müssen ihre Geschäftsbedingungen auch an das österreichische Recht anpassen!

„Das ist die Folge jener unionsrechtlicher Regelungen, die Verbrauchern bei Bestellungen im Ausland die Anwendung der zwingenden Bestimmungen ihres ‚eigenen‘ Rechts garantieren“, so der OGH in seiner Mitteilung: "Solange das Verbraucherschutzrecht in Europa nicht vereinheitlicht ist, müssen international tätige Unternehmen daher auf die unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen in den einzelnen Mitgliedstaaten Rücksicht nehmen."

Unzulässig ist laut OGH: "... unter anderem Regelungen, wonach ein Rücktritt vom Vertrag nur schriftlich erfolgen konnte, bei Kauf auf Rechnung eine Gebühr von 1,50 EUR zu zahlen war und die Kunden dem Unternehmen „uneingeschränkte Rechte“ an Inhalten (zB Kundenrezensionen) einräumten, die sie auf dessen Website einstellten. Untersagt wurden weiters Klauseln, die als uneingeschränkte oder zumindest unklare Zustimmung der Verbraucher zur Verarbeitung personenbezogener Daten zu verstehen waren."

Zudem muss in einer Rechtswahlklausel hingewiesen werden, "dass Verbraucher sich aber trotzdem auf die zwingenden Bestimmungen jenes Rechts berufen können, das im Staat ihres gewöhnlichen Aufenthalts gilt; anzuwenden ist daher das für den Verbraucher „günstigere“ Recht."

 

* Förderungen für Sonnenstrom wieder gestartet:

FotovoltaikAb 9. Jänner 2018 - 17 Uhr  können wieder Förderanträge für Photovoltaik-Anlagen eingereicht werden. Gefördert werden vom Land Anlagen mit einer Größe über fünf Kilowattpeak.

Bei Antragstellung, Förderzusage und Vertragsabschluss 2018 wird jede KWh Sonnenstrom 13 Jahre lang mit 7,91 Cent vergütet, zusätzlich gibt es einen Investitionszuschuss (höchstens € 250,- / KWp - Errichtung der Anlage binnen 9 Monate nach Antragstellung). Pro KWp können ca. 1.000 KWh erzeugt werden.

 

2018 01 20 naturimgarten fest* "Frühlingserwachen" - Natur im Garten - Fest:

Am Sa., 20. Jänner von 10 - 18 Uhr im Museum NÖ (Kulturbezirk 5, 3100 St. Pölten) - Eintritt frei

 

* Mostheuriger Unfried (3.1. - 17.1.) krankheitsbedingt abgesagt

 

* NÖ-Wahl - LH Mikl-Leitner: "Absolute heute nicht mehr erreichbar":

2018 01 07 LT Wahl StartÖVP-Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner: „Wenn man sich umschaut, erkennt man, dass eine absolute Mehrheit heute nicht mehr erreichbar ist.“ Die ÖVP orientiere sich an den stärksten politischen Parteien bzw. Landeshauptleuten in Österreich.

Die Bürger sehnen sich nach einer starken und vertrauensvollen Führung und hören doch meist auf Kritisierer, die dieses Vertrauen zerstören wollen, ohne selbst für positive Aspekte in die Zukunft zu sorgen.

Die Bürger haben bei jeder Wahl die Wahl ob sie Kritisierer wählen oder verantwortungsbewusste Gestalter mit Umsetzungswillen - so auch wieder am 28. Jänner.

 

* Direkte Demokratie erleichtert - Online-Unterzeichnung von Volksbegehren wird möglich!

 

* SP-Thoma-Phantastereien zu "Aktion 20.000":

O-Text von SP-Thoma auf facebook: "Auch in unserer Gemeinde Obritzberg wurde dieses Projekt im Gemeinderat besprochen. Auch die VP Obritzberg-Rust-Hain stand diesem Vorhaben positiv gegenüber! Doch leider??????"

Was steht im GR-Protokoll (TOP 13 - Berichte der GR): "GR Kocnar stellt die Aktion 20.000 vor."

Was steht auf obritzberg.info: nichts - weil die Aktion 20.000 bisher nur in Modellregionen (NÖ: im Bezirk Baden) testweise lief - erst ab 1.1.2018 sollte die Umsetzung österreichweit starten - oder eben auch nicht. Diese Entscheidung hat das demokratisch gewählte Parlament / die Regierung zu treffen.

Aber ja - es ist schon wieder Wahlk(r)ampf.

 

* Jahrestage im Jahr 2018:

  • Vor 400 Jahren begann mit dem Prager Fenstersturz der 30-jährige Krieg
  • vor 130 Jahren wurde die Volksschule Hain auf 2 Klassen ausgebaut - Ankauf des ehem. Amtsgebäudes
  • vor 120 Jahren wurden die FF Großrust und die FF Kleinrust gegründet
  • vor 100 Jahren begann mit dem Ende der Doppelmonarchie und des 1. Weltkrieges die Demokratie
  • vor 90 Jahren in Obritzberg zwei Gebäude für das Gemeindeamt und die Post angekauft
  • vor 80 Jahren endete die Existenz Österreichs
  • vor 70 Jahren wurden zahlreiche Glocken in den Ortschaften geweiht, in Obritzberg die kriegsbeschädigte Volksschule wieder eröffnet
  • vor 60 Jahren das Kriegerdenkmal in Obritzberg neu gestaltet
  • vor 50 Jahren gliederte sich die FF-Filiale Merking zur FF Großrust-Merking ein, die FF Schweinern wurde selbstständig
  • vor 35 Jahren feierte die Pfarre Hain das 200-jährige Bestehen
  • vor 30 Jahren fand die 1100-Jahr-Feier unserer Gemeinde statt - Wappenverleihung
  • vor 15 Jahren wurde die Hackschnitzelheizung in der Volksschule eingebaut

Termine & Jubiläen 2018:

  • Am 28. Jänner wird der NÖ Landtag gewählt
  • 9.–25. Februar: XXIII. Olympische Winterspiele in Pyeongchang in Südkorea
  • Am 3. März jährt sich der Frieden von Brest-Litowsk zum 100. Mal
  • Ab 31. März wird "eCall", das automatisches Notrufsystem für Kraftfahrzeuge für alle neuen Modelle von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen in der Europäischen Union Pflicht.
  • Ab 25. Mai ist in der Europäischen Union die Datenschutz-Grundverordnung anzuwenden
  • Ab 1. September werden die Abgaswerte von neu zugelassenen Pkw nach dem "WLTP-Zyklus" gemessen, als Auswirkung wird eine höhere Kraftfahrzeugsteuer erwartet. Zugleich tritt die Abgasnorm Euro 6c in Kraft.
 

* Österr. Gemeindefinanzen online: http://www.gemeindefinanzen.at/ (mit Vergleichsmöglichkeit)

Seit Kurzem sind die Finanzdaten aller österreichischen Gemeinden auf dem Portal www.gemeindefinanzen.at online. „Das ist unser Beitrag zur größtmöglichen Transparenz der kommunalen Haushalte. Die Menschen haben ein Recht darauf zu wissen, wofür ihre Gemeinde das ihr anvertraute Steuergeld ausgibt“, sagt Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl.

Die Finanzdaten sind sowohl in einer Ansicht der absoluten Ausgaben, als auch in einer Pro-Kopf-Berechnung darstellbar. Die Zeitreihe reicht über fünf Jahre zurück und ermöglicht damit auch einen Blick auf die Entwicklung in einem längeren Zeitraum. „Mit der Vergleichsfunktion kann man seine eigene Gemeinde mit jeder anderen Gemeinde in Österreich vergleichen“, so Riedl. Auch Vergleiche mit den Durchschnittsausgaben der Gemeinden im Bezirk, auf Landesebene oder im Bundesdurchschnitt sind möglich.

 

Wohnung TOP6* Gemeindewohnung wird verfügbar:

Ab März 2018 ist eine Gemeindewohnung in Kleinrust (Grifflingstraße 1/Top 6) verfügbar: Wohnungsgröße 71,71 m², Kosten ca. € 570,- brutto (inkl. Betriebskosten, Steuern und Parkplatz) - Bewerbungen bitte schriftlich an die Gemeinde.

 

Zu den weiteren Kurzinfos 2017 bzw. 2016 / 2015