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* (19.07.2019) "Gute Aussichten" mit der VP Obritzberg-Rust-Hain:

2019 07 18 Gute Aussicht GrifflingBei einigen Kreuzungen bzw. Einmündungen wird in den Sommermonaten die Aussicht auf den Querverkehr durch den angebauten Mais eingeschränkt, es entsteht damit eine Gefährdung der Verkehrssicherheit.

2019 07 18 Gute Aussicht GrifflingWie schon einige Male zuvor wurde an diesen gefährlichen Stellen einvernehmlich mit dem jeweiligen Grundbesitzer von der VP Obritzberg-Rust-Hain der Mais entfernt und so wieder eine "Gute Aussicht" geschaffen - weitere Kreuzungen folgen!

"Gute Aussicht" mit der VP Obritzberg-Rust-Hain!

 

Topothek logo* (18.07.2019) Topothek-Arbeitstreffen am 29. Juli:

Zum 2. Arbeitstreffen der Topothek wird am Mo., 29. Juli von "Topothek-Chef" Helmut Beroun herzlich um 18:30 Uhr ins FF-Haus Großrust geladen.

Interessierte (auch neue Teilnehmer) sind herzlich eingeladen, mit alten oder neuen Fotos zu kommen, bzw. den Laptop oder einen Scanner mitzubringen. Es wird entweder in Gruppen oder einzeln oder alle gemeinsam an unserer Topothek gearbeitet. Ein Laptop und Scanner stehen für alle "Nicht-Computerisierten" bereit, damit weiter praktisch gearbeitet werden kann. Derzeit sind bereits ca. 170 Fotos eingearbeitet, aber noch nicht öffentlich sichtbar - dies geschieht erst mit der Präsentation im Herbst.

 

* (16.07.2019) Rotes "Kern-Dilemma":

ORF Online: "Ex-Kanzler Kern nun im Aufsichtsrat der russischen Bahn:

Der frühere Bundeskanzler und Ex-SPÖ-Chef Christian Kern ist bei der russischen Staatsbahn RZD in den Aufsichtsrat berufen worden. Das teilte der Konzern heute in Moskau mit. Der 53 Jahre alte Manager, der in der Vergangenheit auch Chef der ÖBB war, wird in Russland als Gegner der EU-Sanktionen wegen des Ukraine-Konflikts geschätzt. Kern war von Mai 2016 bis Dezember 2017 Kanzler."

 

Ursula von der Leyen c EU Parlament* (16.07.2019) Van der Leyen wird Kommissionspräsidentin:

Die deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen wird als erste Frau Präsidentin der EU-Kommission, sie erhielt heute 383 von 747 Stimmen und damit die notwendige absolute Mehrheit im Europaparlament - SPD und SPÖ-Abgeordnete, "Linke, Grüne und Rechte" stimmten mutmasslich in geheimer Wahl gegen die neue Präsidentin, obwohl Frans Timmermans, Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten, via Twitter lobende Worte für von der Leyens Programm fand.

 

* (16.07.2019) 38 Blutspender in der Weinschenke Leo Gamsjäger:

Über 38 Spender freute sich die Blutbank der Uni-Klinik St. Pölten am heutigen Blutspendertag in der Weinschenke Leo Gamsjäger in Zagging.

 

* (16.07.2019) Pfarrwallfahrt Hain wegen NR-Wahl auf 22. Sept. vorverlegt:

NR Wahl Ortstafel iDurch die Festlegung des Wahltermines auf den 29. September - dem Termin für die Wallfahrt nach Maria Langegg - wurde die Wallfahrt nun um eine Woche nach vorne verlegt und findet somit am 22. September statt.

Betroffen sind ausschließlich die Hainer VP-Beisitzer + unsere Bürgermeisterin als Leiterin der Gemeindewahlbehörde, die verlässlich ihren Dienst für die Demokratie leisten.

 

Blutspenden* (15.07.2019) Blutspenden in der Weinschenke Leo Gamsjäger:

Morgen - Di., 16. Juli - wird von der Blutbank St. Pölten wieder zum Blutspenden in die Weinschenke Leo Gamsjäger nach Zagging geladen - von 16:30 - 19:30 Uhr kann gespendet und somit Leben gerettet werden!

Bitte - neben dem Spendeausweis - auch einen Lichtbildausweis mitnehmen!

 

* (15.07.2019) Fladnitzböschung wird gemulcht:2019 07 15 Fladnitz1

Derzeit wird vom Fladnitzwasserverband wieder die Fladnitzböschung gemulcht.

B2019 07 15 Fladnitz2ereits seit mehreren Jahren kümmert sich der gemeinsame Verband der Fladnitzanrainergemeinden mit Unterstützung durch den Flußbauhof (Land NÖ) um die Pflege, Erhaltung und Räumung des Baches.

 

* (11.07.2019) SP-Chef "brilliert als Sachverständiger":

Wozu Amtssachverständige, Statiker und Geologen bemühen, wenn unser SP-Chef die Ursache der Risse in Großrust in einem einzigen lapidaren Satz feststellen kann: "Der Kindergarten wurde zu weit unten gebaut" - wenn nur jedes Problem so einfach zu klären wäre ... und von einer Laufbahn am Sportplatz (vielleicht mit der beruflichen verwechselt?) weiß nur der SP-Obmann etwas.

 

* (10.07.2019) Gesetzliche Handhabe gegen "Gelöbnis-Missachtung" gefordert:

In der NÖ Gemeindeordnung wird nur die zwingende Ablegung des Gelöbnisses angeführt, aber leider bislang keine Sanktionen bei Missachtung.

“Ich gelobe, ... das Wohl der Gemeinde nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern.”

Da es leider immer wieder Mandatare gibt, die durch ihre Äußerungen usw. diesem Gelöbnis widersinnen und dem Ansehen der jeweiligen Gemeinde schaden, sollte ein gesetzlicher Passus zur Ahndung eingeführt werden.

 

* (10.07.2019) Planung für Radlberger Straße läuft auch Hochtouren:

Die Planungen für die Generalsanierung der Radlberger Straße gehen in die Endphase. Mit dem Abschluss ist die Einreichung um alle notwendigen Bewilligungen, Föderungen, etc. verbunden und geht auch die Ausschreibung der Arbeiten einher. Die Ausschreibung der Planung - die einmal mehr unsere örtliche Ziviltechnikerfirma als Bestbieter zeigte - kostete Zeit und erhöhte somit leider den Zeitdruck für die Umsetzung.

 

Umleitung L111(2019)* (08.07.2019) Ab sofort L111 von Grünzer Kreuzung bis Schweinern gesperrt:

Gesperrt ist (teilweise) auch der Kreuzungsbereich, das Abbiegen von Eitzendorf kommend nach Grünz ist (durch einen Bypass) möglich. Schweinern (und damit auch der Bauhof, ASZ sowie Grün- & Strauchschnittplatz) sind somit bis Ende August nur über Pfaffing erreichbar.

Hinweis: teilweise kann die Zufahrt möglich sein!

 

* (05.07.2019) "Bücherzelle" wurde beim HdG-Spielplatz aufgestellt:

2019 07 05 Bücherzelle22019 07 05 Bücherzelle1Nachdem bereits der Spielplatz durch die Landjugend Hain fertig gestellt worden ist, wurde heute die "Bücherzelle" - ein Projekt der öffentlichen Pfarrbücherei Hain, umgesetzt durch Christa & Sepp Lehner, aufgestellt - DANKE!

Diese Bücherzelle steht groß und klein zur Verfügung, das Team der Pfarrbücherei würde sich freuen, wenn sie auch viel genutzt wird: man kann Bücher nehmen, lesen, wieder retour bringen oder aber auch behalten. Aber auch selbst seine Bücher hineinstellen (nicht mit Entsorgung verwechseln).

Das Pfarrbücherei-Team wünscht allen Lesern und Nutzern viel Spaß.

 

* (05.07.2019) "FW" - Feuerwehrkennzeichen kommt:

Feuerwehren werden künftig ein eigenes Sachbereichskennzeichen mit den Buchstaben "FW" erhalten, das sieht die 37. Novelle des Kraftfahrgesetzes vor ("FF" geht bekanntlich nicht, weil schon an den Bezirk Fürstenfeld vergeben). Das wird als Wertschätzung für das Ehrenamt angesehen. Nachteil: eine örtliche Zuordnung nach Bezirken / Bundesländern ist so nicht mehr möglich.

 

* (05.07.2019) Beregung für Trainingsplatz gelegt:

Nachdem durch den Maschinenring die Graseinsaat erfolgt ist, wurde heute von den Gemeindearbeitern die Beregung für den Trainings- & Übungsplatz beim HdG verlegt und in Betrieb genommen, die dafür notwendigen Rohre und Regner wurden von Matthias Kaiblinger kostenlos zur Verfügung gestellt - Danke!

2019 07 05 Trainingsplatz

 

* (04.07.2019) [DER MUSIKIMPULS] Dunkelsteinerwald - ein sehr kreativer Workshop:

Der 3. und letzte "Start"-Workshop für den "Musikimpuls Dunkelsteinerwald" (nach Rührsdorf und Nölling) zeigte in unserem Gemeindezentrum wieder die mannigfaltige Kreativität der Bürger. Der Musikimpuls Dunkelsteinerwald ist von der Bewerbung zur Europ. Kulturhauptstadt 2024 völlig entkoppelt. Eine Zusammenarbeit mit der "EKHS24" muss von deren Projektanten gewünscht sein und für das Musik-Impuls-Projekt gut passen.

2019 07 04 Musikimpuls Teilnehmer WS3Nach einer Einführungs- und Vorstellungsrunde ging es ans "Kreative Denken", um interessante Themen und Projekte für den Musikimpuls Dunkelsteinerwald - neue oder umgewandelte Ideen rund um das Thema "Musik" zu finden - immer im Zusammenhang mit dem Zusammenwachsen der "Musikimpuls"-Region der 12 beteiligten Gemeinden.

In mehreren bunt gemischten Arbeitsgruppen wurden Ideen und Gedanken weiter zu Projektansätzen entwickelt, anschließend thematisch geordnet, bewertet und präsentiert.

Die besten Ideen der 3 Workshops werden am 19. Oktober von allen Beteiligten im Stift Göttweig ausgewählt.

 

* (03.07.2019) Entgeltfortzahlung verfassungsrechtlich bedenklich?

Das Gesetz zur Entgeltfortzahlung im Katastrophenfall sieht eine Entschädigung (Bonus) für Arbeitgeber vor, deren Mitarbeiter einvernehmlich zu Einsätzen ausrücken. Damit verletzt es den Gleichheitsgrundsatz. Reparaturmöglichkeit: alle werden entschädigt, also nicht nur Dienstgeber, sondern auch Bauern, Hausfrauen, Selbstständige, etc. - ist das ein Witz? Ja, dieses Gesetz ist ein Witz!

Sinngemäß sind ab sofort alle Wahlleiter und Wahlbeisitzer ebenfalls mit € 25,- / Stunde (für max. 8 Stunden / Tag) zu entschädigen - Demokratie wird doch nicht weniger wert sein?

 

* (03.07.2019) Othmar Karas ist Vize-Präsident des EU-Parlamentes:

Der DelegationsleiteOthmar Karasr der ÖVP im EU-Parlament - EU-Abgeordneter Othmar Karas - wurde heute gleich im ersten Wahlgang zum Vize-Präsidenten des EU-Parlaments gewählt: „Ich freue mich sehr, bin für das Vertrauen dankbar und mir der Verantwortung bewusst“.

Auch VP-Obmann Sebastian Kurz gratulierte Karas sehr herzlich, denn "er leistet seit Jahren einen bedeutenden Beitrag im Europäischen Parlament für Österreich und Europa".

Othmar Karas ist seit 1999 für Österreich Abgeordneter im EU-Parlament und war schon von 2012 bis 2014 Vize-Präsident.

 

* (03.07.2019) "5G flächendeckend" in unserer Gemeinde - bitte nicht belügen lassen:

A1: "5G wird kommen", bis 2020 "versuchsweise" in den Landeshauptstädten, "bis 2025 österreichweit flächendeckend", was immer das heißen mag! A1 schreibt wörtlich: "Im ersten Schritt werden die bestehenden Sender an Masten und Hausdächern mit 5G ausgerüstet".

3G 4G 5G SendeanlagenFür 5G sind etwa 16 Mal soviele Masten notwendig als für 4G, dazu jeweils eine Glasfaseranbindung! Die bisherigen Sendemasten sind meist nicht brauchbar, da zu weit entfernt (5G-Reichweite ca. 250m Radius). Es wird aber niemand mit nur etwas Hausverstand glauben, dass eine ländlich verstreute Gegend wie bei uns zu den ersten zählt, die von A1 ausgebaut werden wird - bitte weiterträumen ...

... vorher aber noch bitte den Glasfaser-Basisvertrag unterschrieben am Gemeindeamt abgeben, es fehlen nur mehr knapp 20 Verträge, dann kann endlich mit der Umsetzung begonnen werden - und das ist kein Hirngespinst, sondern REAL!

 

* (03.07.2019) Sperre der L 111 zwischen der Grünzer Kreuzung und Schweinern ab 8. Juli:

2019 07 03 Sperre L111Im Zuge der Generalsanierung der L 111 von der "Grünzer Kreuzung" bis zur Ortseinfahrt von Schweinern wurde die Sperre dieses Bereiches behördlich angeordnet, um die Bauarbeiten zügig und fachgerecht durchführen zu können.

Die direkt betroffenen Anrainer des gesperrten Bereiches wurden eigens über die jeweiligen Möglichkeiten persönlich informiert. Im Bereich der Grünzer Kreuzung wird sowohl das Queren als auch das Abbiegen (über eine Bypass-Strecke) - aber möglich sein.

Die Sperre wird auf der Umleitungsstrecke zu einem höheren Verkehrsaufkommen führen (Austraße in Pfaffing bzw. Marktstraße und Untere Marktstraße in Obritzberg).

 

* (03.07.2019) NR-Wahl am 29. September fix, Stichtag 9. Juli

 

* (02.07.2019) "Nachhilfeunterricht für Joe":

Sinnbegreifendens Lesen wird immer mehr zum Mangel, nicht nur in den Schulen. Wichtig ist und bleibt aber auch, das "Kleingedruckte" zu lesen und nicht an den großen "Überschrift-Hülsen" hängen zu bleiben:

kabelplus hat die Bandbreite (außerhalb der NöGIG) erhöht, aber nur in den oberen 3 Preis-Segmenten (49,90 / 69,90 / 89,90 je Monat), der Upload beträgt wieder nur 1/10 des Downloads - also nicht wie beim LWL - Stichwort: "symmetrisch").

Damit ist dieses über-drüber-tolle-super "Joe-Angebot" noch immer unter dem Angebot, dass in unserem  - jetzt plötzlich von Joe nicht mehr gewünschten, aber von ihm sehr genossenem - Gemeindenetz (und allen NöGIG-Netzen) als "Standard" angeboten wird ...

 

* (02.07.2019) Aktuelles aus dem Parlament:

NichtraucherlogoMit 2/3-Mehrheit wurde das Rauchverbot in Kraft gesetzt. Ab 1. November wird somit das Rauchen an öffentlichen Orten verboten, wo "Speisen und Getränke hergestellt, verarbeitet, verabreicht oder konsumiert werden" und auch schulische Einrichtungen und Freiflächen, in denen Kinder und Jugendliche beaufsichtigt und beherbergt werden (z. B. Internate) - Gastgärten und ähnliches bleiben vom Rauchverbot ausgenommen.

Mit Verfassungsmehrheit wird auch die "Privatisierung von Trinkwasser" untersagt: „Die Republik Österreich (Bund, Länder und Gemeinden) bekennt sich zur Wasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge und zu ihrer Verantwortung für die Sicherung deren Erbringung und Qualität, insbesondere dazu, das öffentliche Eigentum an der Trinkwasserversorgung und die Verfügungsgewalt darüber im Interesse von Wohl und Gesundheit der Bevölkerung in öffentlicher Hand zu erhalten.“

Mit 2/3- Mehrheit soll auch das totale Glyphosat-Verbot kommen - da dies nicht mit EU-Recht vereinbar ist, wird dies - wie bereits in Kärnten - ohnehin wieder aufgehoben. Für die Hersteller ist es aber so oder so kein Verlust, da die Ersatzprodukte ein Vielfaches kosten und so Umsatz und Gewinn steigen (siehe Neonicotinoide). Die Konsumenten können sich schon auf höhere Kosten einstellen - siehe Kartoffel. Selbst FP-LR Waldhäusl spricht von einem "Schnellschuss" - und das will was heißen ... Der Anteil an Lebensmittel mit Glyphosatresten wird dadurch steigen, weil die Inlandsproduktion (alle Proben glyphosatfrei!) zurückgehen wird.

Ebenfalls mit 2/3-Mehrheit wird die sogenannte "Schuldenbremse" beschlossen, dagegen wird sich wohl die SPÖ im Bundesrat "querlegen".

FF-Mitglieder und ehrenamtliche Mitglieder von Rettungs- und Katastrophenhilfe-Organisationen werden künftig einen "optionalen" Rechtsanspruch auf Entgeltfortzahlung haben, wenn sie während ihrer Arbeitszeit bei Katastrophen oder anderen Großschadensereignissen im Einsatz sind, wenn dies zuvor mit dem Arbeitgeber vereinbart wurde. Dieser Kompromiss wurde einstimmig im Parlament beschlossen, nachdem sich Bundesfeuerwehrverband und Bundes-RK massiv gegen die vorgeschlagene verpflichtende Lösung ausgesprochen haben. Unternehmen erhalten bei Dienstfreigabe bei Katastrophenhilfseinsätzen einen Bonus von € 200,- pro Tag aus dem Katastrophenfonds.

Plastikeinkaufstaschen ohne Mehrwegausführung werden verboten, die dünnen Gemüsesackerl werden verrottbar sein und können somit bleiben, ebenfalls alle Gefrier- & Jausensackerln.

Die Eigenverantwortung von "Alm-Benützern" wird im ABGB festgeschrieben, zusammen mit einem "Verhaltens-Kodex" soll so für Grund- bzw. Viehbesitzern und "Alm-Benützern" ein möglichst störungsfreies Miteinander ermöglicht werden.

Beschlossen wurde auch der Rechtsanspruch auf den "Papa-Monat", dieser kann in vielen privatrechtlichen Bereichen kaum oder nicht umgesetzt werden und stellt eine erhebliche Mehrbelastung für Unternehmen dar. Beschlossen wurde auch die automatische Anpassung des Pflegegeldes ab 1.1.2020.

 

Waldbrandverordnung 2019 - Zusammenfassung* (02.07.2019) Waldbrandverordnung 2019 in Kraft:

Ab sofort ist die Waldbrandverordnung der BH St. Pölten in Kraft: bitte um besondere Vorsicht im Umgang mit offenem Feuer und glimmenden Gegenständen (z.B. Zigaretten)

 

* (01.07.2019) Damit kann man "Staat machen":

Große Entschlossenheit zeigt der SP-TZ-Vorsitzende, in dem er nun einmal mehr eindeutig FÜR-GEGEN den LWL-Vollausbau ist - damit kann man ganz sicher "Staat machen"!

Randbemerkung 1: er ist stolz darauf, dass ER einen LWL-Anschluss hat - der Rest ...

Randbemerkung 2: "5G" ohne Glasfaser gibt es nicht.

Randbemerkung 3: vielerorts geht noch nicht einmal das 4G-Netz

 

Zu den weiteren Kurzinfos 2019 bzw. 2018 / 2017 / 2016 / 2015