Willkommen bei obritzberg.info: das Neueste in aller Kürze:

 

* Start der Initiative "LWL für ALLE!"

LWL für Alle iZiel dieser Initiative ist es bis Mitte Jänner ca. 50 unterzeichnete "Gemeinde"-Verträge aus jenem Bereich unserer Gemeinde vorlegen zu können, der bisher nicht ausgebaut wurde. Damit wird das verbindliche Interesse bekundet und ein wirtschaftlicher Betrieb im Vollausbau möglich sein - bitte daher:

ALLE, die einen LWL-Anschluss planen, bitte umgehend den "Gemeindevertrag" unterzeichnet am Gemeindeamt abgeben!

» Danke an die Bezirksblätter für die Unterstützung!


 

Einen friedvollen und besinnlichen Advent!Adventkranz2 i

Winternacht

Eisig strahlt der volle Wintermond,
nur die kalten Sterne ihn begleiten,
über winterlichem Land er thront,
in des Himmels unendlichen Weiten.

Atme fest die reine Luft nur ein, in dieser strahlend kristallenen Nacht.
Selbst der Odem, der friert ein, und der helle Mond, der lacht.

Tief und ruhig schläft alles Leben, und die Natur ist wie eingefrorenen!
Doch wird die Sonne sich wieder heben und so der Frühling neu geboren.


 

* Nationalratswahl - Regierung steht:

Am 16. Dez. wurde von VP-Parteiobmann Sebastian Kurz dem Bundespräsidenten das Regierungsprogramm und die Ministerliste vorgelegt - einer Angelobung steht den Aussagen gemäß am Montag, 18. Dez. nichts entgegen.

50 % der zukünftigen VP-Ministerien werden von Frauen geleitet, zudem 2/3 der Ministerien von externen Fachleuten - für Überraschungen ist also gesorgt.

 

* Dicke Luft bei Gemeindeweihnachtsfeier:

Entgegen den gesetzlichen Bestimmungen wurde bei der Gemeindeweihnachtsfeier im Gh. Stöger von uneinsichtigen und rücksichtslosen Anwesenden das Rauchverbot ignoriert und zum Leidwesen der vielen Nichtraucher der ganze Saal verquallmt - ein Beispiel, wie es nicht sein darf! Das generelle Rauchverbot MUSS kommen!

» Zur Petition "Das Rauchverbot muss bleiben"

 

* Zukünftig niedrigere Hürden für Volksbegehren:

Der NÖ Landtag beschloss in seiner letzten Sitzung am 14. Dez. vor der Wahl unter anderen sogar einstimmig einen leichteren Zugang zur direkten Demokratie (Volksbegehren, Volksbefragung, Volksabstimmung) durch niedrigeren Hürden für die Einleitung solcher Verfahren. Besonderes Lob von Seiten der Gemeinden gilt dabei LAbg. Bettina Rausch bei ihrer letzten Sitzung als Landtagsmandatarin für den Abänderungsantrag, den Gemeinden diesen erwartbaren höheren Aufwand auch entsprechend zu entschädigen - ein Antrag mit Verantwortung & Weitblick!

 

* Glyphosat-Ausstieg Thema im Parlament:

Im Zuge der Parlamentssitzung am Mi., 13. Dez. haben ÖVP und FPÖ einen Entschließungsantrag in Sachen Glyphosat eingebracht - so soll eine nationale Machbarkeitsstudie samt Aktionsplan in Auftrag gegeben werden, um die Konsequenzen eines österreichweiten Ausstiegs aus Glyphosat bis Herbst 2018 abzuklären. „Dabei setzen wir weiterhin nicht auf Populismus und Panikmache, sondern auf eine fachlich fundierte Vorgangsweise auf Basis der geltenden nationalen und europarechtlichen Rechtslage“, so Bauernbund-Präsident Abg. z. NR Georg Strasser.

„ ... zuerst sind die rechtlichen Voraussetzungen zu klären und konkrete Maßnahmen zur Abfederung allfälliger wirtschaftlicher Nachteile sicherzustellen, ...“, schlägt Bauernbund-Direktor Norbert Totschnig in dieselbe Kerbe. "Ein besonderes Anliegen ist dem Bauernbund dabei die Glyphosat-Freiheit für ausländische Lebensmittel, damit der Wirkstoff nicht „durch die Hintertür“ nach Österreich gelangt (österr. Getreide ist glyphosatfrei). Der Lebensmittelhandel muss sicherstellen, dass es nicht in den unzähligen, von ihm importierten Produkten drinnen ist“, betont Strasser.

 

* SP-Thoma als "Gemeinde-Finanzwunderwuzzi"?

In der letzten GR-Sitzung präsentierte SP-Thoma sein Finanzkonzept: "Ginge es nach uns (SP-Fraktion - Anm. der Red.) würden alle großen Projekte sofort eingestellt. Die dringendsten notwendigen Sanierungen nach Absprache mit dem Land durchgeführt und ein zukünftiges Konzept für unsere Schule aufbereitet" (Zitat auf der SP-facebook-Seite).

Hört sich ja toll an - doch es gibt aktuell keine "großen Projekte" - LWL 1+2 ist abgeschlossen, LWL 3+4 ist derzeit nicht im Voranschlag (auch wenn die Umsetzung sehnlichst erhofft werden kann und dann in einem Nachtragsvoranschlag abgebildet werden kann), ansonsten geht es nur um die Finanzierung von Aufschließungen, wie z.B. Betriebsaufschließung in Greiling und Siedlungsaufschließung in Großrust und div. hochnotwendige Straßensanierungen - und die sollen ernsthaft gestoppt werden?

Und selbstverständlich wird alles in enger Kooperation mit dem Land durchgeführt - und auch die Volksschule wird angegangen werden - aktuell finden aber die 4 Klassen locker Platz (immerhin waren es auch schon 9 Klassen), die Ausgestaltung ist sehr liebevoll und vermittelt eine herzliche und angenehme Atmosphäre.

Sowohl die Bürgermeisterin, die Amtsleiterin und die VP-Gemeinderäte machen sich vor jeder Sitzung Gedanken über das Wohl und die Notwendigkeit - deshalb wurde auch der Voranschlag 2018 beschlossen - warum aber nicht von der SP?

Von der WIR (bzw. früher FP) ist das ohnehin nicht zu erwarten, die stimmen seit Jahrzehnten aus Prinzip dagegen - rühmliche Ausnahme der ehemalige Finanzausschussobmann GGR Karl Unfried ("wenn ich selbst am Voranschlag mitarbeite, kann ich nicht dagegen stimmen").

 

* Fußballtore von Sportplatz Zagging verfügbar:

Durch die Auflassung des Sportplatzes Zagging sind die beiden Fußballtore (Normmaß) nun verfügbar - Bei Interesse umgehend am Gemeindeamt melden!

 

Sandra Bogner* Dienstverwendung von Amtsleiterin nun unbefristet:

Nachdem der Gemeinderat bereits das Bedienstetenverhältnis von Amtsleiterin Sandra Bogner auf unbestimmte Zeit verlängert hatte, folgte nun auch die unbefristete Dienstverwendung als Amtsleiterin.

 

* Gastronomiebetriebe vernünftiger als künftige? Regierung:

Der eklatante Kniefall vor den Kettenrauchern, die mit ihrem Gestank jahrzehntelang alle verstunken haben ist ein Zeichen von Inkonsequenz und Schwäche. Wer sorgt sich um die Rechte der Nichtraucher? Wieder werden die Menschenrechte missachtet "Die Freiheit des einen hört auf, wo die Freiheit des anderen beginnt" - JEDER Mensch hat das Recht, nicht angeraucht und angestunken zu werden!

Mit Weitblick, Rücksicht und Verständnis sind viele Heurigenbetriebe auch in unserer Gemeinde bereits im Lokal rauchfrei geworden - die Besucher danken es (nun schmeckt der Wein wieder nach Wein und das Gewand muss nicht mehr 24 Stunden ausgelüftet werden) - DANKE!

 

Ägypten 2017* Interessentenabfrage für Reise nach Ägypten (ca. 8 Tage, Nov. 2018):

bei Interesse unverbindlich bei Franz Higer melden (0664/6489454 - Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) - ab 10 Interessierten beginnt die Planung (Kairo-Abu Simbel-Assuan-Edfu-Luxor).

Die nächste planmäßige Pfarr-Reise findet Mitte Mai 2019 statt - Ziel ist Portugal (ca. 9 Tage)

 

Wohnung TOP6* Gemeindewohnung wird verfügbar:

Ab März 2018 ist eine Gemeindewohnung in Kleinrust (Grifflingstraße 1/Top 6) verfügbar: Wohnungsgröße 71,71 m², Kosten ca. € 570,- brutto (inkl. Betriebskosten, Steuern und Parkplatz) - Bewerbungen bitte schriftlich an die Gemeinde.

 

* 9. Dez. - vor 100 Jahren:

Ersten Weltkrieg: Britische Truppen nehmen das bis dahin zum Osmanischen Reich gehörende Jerusalem ein. In Brest-Litowsk treten erstmals Vertreter der kriegführenden Parteien der Mittelmächte und des neuen bolschewistischen Regierung Russlands zu Friedensverhandlungen zusammen, zudem wird ein Waffenstillstand für die rumänische Front vereinbart.

 

* Ausgabe der "Gelben Säcke" im Rahmen des Bauernbund-Glühweinstandes:

Im Rahmen des Glühweinstandes des Bauernbundes am 29. Dez. (ab 16 Uhr) und 30. Dez. (ab 14 Uhr) im Pfarrhof Hain werden auch heuer wieder die Gelben Säcke samt Abfuhrplan 2018 ausgegeben.

 

2017 12 07 Verlegearbeit BB Greiling* Verlegearbeiten für Betriebsgebiet Greiling wurden begonnen:

Die Arbeiten zur Herstellung des Regenwasserkanales beim Betriebsgebiet Greiling haben begonnen. Dabei wird auch gleich die Straßenbeleuchtung und der LWL mitverlegt - folgend kann auch der höchstnotwendige Straßenaufbau erfolgen.

 

LT Wahl Ortstafel i* Konstituierende Sitzung der Wahlbehörde zur Landtagswahl:

Am 5. Dezember fand die konst. Sitzung statt, die Wahlzeiten blieben erwartunsgemäß gleich, auch die Wahllokale in den Sprengeln 1 und 2. Im Wahlsprengel 3 (Hain) findet die Wahl erstmals im Haus der Gemeinschaft (Kremserstraße 51, an der L100) - Saal 2 statt.

Wahlberechtigt sind in unserer Gemeinde 952 Männer und 972 Frauen (Summe 1924 Personen) - vorbehaltlich der Änderungsanträge, über die erst entschieden werden muss. Wie erwartet gibt es eine große Nachfrage für die Einsicht in das Wählerverzeichnis, da viele Bürger es verabsäumt haben, zeitgerecht auf die Aufforderung der Gemeinde zur Bekanntgabe der notwendigen Entscheidungsgrundlagen zu reagieren. Das Wählerverzeichnis liegt noch bis 6. Dez.,12 Uhr auf.

 

* 5. Dezember: Internationaler Tag des Ehrenamtes:

Danke an die vielen ehrenamtlich Tätigen - sie sind das Rückgrat unserer Gemeinde, unseres Landes. Ihr seid nicht wegzudenken. Danke für euren Einsatz!

 

* Termine für Müllabfuhr 2018 veröffentlicht:

Das Altstoff-Sammelzentrum ist 2018 anstelle von 12 Tagen an 20 Tagen geöffnet - jeweils der 1. Freitag im Monat von 13 - 18 Uhr, aber auch 8 Mal am 2. bzw. 3. Mittwoch im Monat von 13 - 17 Uhr.

 

LT Wahl Ortstafel i* Auflage Wählerverzeichnis:

Gemäß den gesetzlichen Vorgaben liegt das Wählerverzeichnis am Gemeindeamt öffentlich auf: 1., 2., 4. und 6. Dez. von 8 - 12 Uhr, sowie am 5. Dez. von 16 - 20 Uhr.

Die konstituierende Sitzung der Gemeindewahlbehörde findet am 5. Dez. statt, dabei werden die Wahlzeiten, -lokale und sonstigen Bestimmungen beschlossen (es sind aber keine Änderungen gegenüber vorherigen Wahlen zu erwarten - Ausnahme: Wahllokal in Hain im neuen Haus der Gemeinschaft - Saal 2).

 

Von 26. Nov. - 3. Dez. wird diese Website aufgrund einer Auslandsreise nicht aktualisiert! 

 

* Energiesparen wird gefördert:

EnergieförderungDas Energieeffizienzgesetzes erlaubt eine zusätzliche Möglichkeit einer Förderung für Neubau oder Sanierung beim Energieförderservice zu beantragen:

NEUBAU: Wärmepumpe, Solaranlage, Photovoltaik, Fernwärmeanschluss, Heizbrennwertgerät in Wohneinheiten, Dämmung (Außenwand, oberste Geschossdecke Fenster, Außentüren.

SANIERUNG: Wärmepumpe, Solaranlage, Ölkesseltausch, Gaskesseltausch, Fernwärmeanschluss, Biomassekessel/ tausch, Dämmung d. Außenwand, Thermentausch, Dämmung oberste Geschossdecke, Photovoltaikanlage, Fenstertausch, Tausch d. Außentüren.

 

* NÖ-Landtags-Wahl: Wahlkampf der VP-NÖ extrem kurz:

LT Wahl Ortstafel iEs wird seitens der VP-NÖ ein kurzer Wahlkampf werden - 3 Wochen sind genug, wenn 5 Jahre gut gearbeitet wurde: „Das Jahr 2017 steht für uns ganz im Zeichen der Arbeit für Niederösterreich und wir möchten, dass auch das Jahr 2018 so rasch wie möglich wieder im Zeichen der Arbeit stehen kann. Daher werden wir auch im Advent, zu Weihnachten, rund um den Jahreswechsel bis zum Dreikönigstag auf einen Wahlkampf verzichten“, betonte Mikl-Leitner.

Mobile Wahlwerbeflächen dürfen ab frühestens 17. Dez. aufgestellt werden (weil genehmigunsfrei), geschieht dies früher, ist das strafbar.

Wie bereits vorausgesagt, gibt es Wirbel um die Wählerverzeichnisse wegen der Zweitwohnsitzer: da etwa 2/3 der mehrfach angeschriebenen Zweitwohnsitzer keine Reaktion gezeigt haben, wurde ihnen (mutmaßlich) das Wahlrecht mangels Interesse entzogen - genaue landesweite Zahlen liegen nicht vor. Die Auflage Anfang Dezember könnte für die (an diesem Desaster unschuldigen) Gemeinden und auch für zuständigen Juristen und Richter zum Horrortrip werden - aber eine mit Ansage!

 

LogoLWL* Land Oberösterreich kopiert NÖ-Glasfaser-System:

Auch das Land OÖ erkennt die Notwendigkeit für den Breitbandausbau im ländlichen Gebiet und gründet mit der FIS (Fiber System OÖ GmbH - eine 100%-Tochter des Landes) eine identes Gegenstück zur NöGiG.

 

* Dorferneuerung Hain-Zagging tagte:

Am 20. Nov. tagte die Dorferneuerung Hain-Zagging im Sitzungsraum im HdG, um über weitere Projekte zu beraten.

2017 11 20 Dorferneuerung iDas Haupt- und Einstiegsprojekt mit dem Haus der Gemeinschaft samt Spielplatz ist bzw. wird demnächst fertig umgesetzt. Nun ist es an der Zeit, sich über sinnvolle Folge-Projekte Gedanken zu machen, die Dorferneuerung Hain-Zagging läuft noch bis Mai 2020. Ideen und Anregungen können jederzeit an Obmann Philipp Fraberger, Stv. Leo Pasteiner oder Schriftführerin Daniela Engelhart gerichtet werden.

 

* Der Voranschlag 2018 (VA 2018) liegt bis 4. Dez. auf:

VA 2018Der VA 2018 liegt seit 20. Nov. und bis 4. Dez. am Gemeindeamt zu den Amtszeiten auf - alle Gemeindebürger können dazu schriftlich Erinnerungen einbringen.

Der VA 2018 sieht im Ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von € 3,965.500,- (2017: € 4,416.200,-) vor, im Außerordentlichen Haushalt jeweils € 1,890.600,- (2017: € 6,916.000,-).

Nachdem 2017 der Schuldenstand wesentlich verringert werden konnte, wird sich der Schuldenstand 2018 leicht erhöhen: für den Ausbau der Wasserver- und Abwasserentsorgung bei Aufschließungen sind wegen der Förderung Kreditaufnahmen von € 46.900,- bzw. € 163.400,- nötig, der größte Teil ist jedoch für das Glasfasernetz (BA 1+2) notwendig (€ 882.100,- ).

Die Beschlussfassung erfolgt bei der GR-Sitzung am Di., 12. Dezember ab 19:30 Uhr.

 

LT Wahl Ortstafel i* LT-Wahl: konsituierende Sitzung bis spätestens 8. Dez. (für 5. Dez. geplant):

aufgrund des schlechten Abschneidens bei der letzten LT-Wahl stellt die SPÖ nur mehr in der Gemeindewahlbehörde Beisitzer, nicht jedoch in den 3 Sprengelwahlbehörden (die Mitwirkung als Vertrauenspersonen ist ausdrücklich gewünscht!), die FPÖ ist in den Landtags-Wahlkommissionen nicht vertreten.

Aktiv wahlberechtigt sind bei der NÖ Landtagswahl österr. Staatsbürger, die spätestens am Wahltag das 16. Lebensjahr vollenden haben (passives Wahlrecht: am Stichtag die österr. Staatsbürgerschaft, spätestens am Wahltag 18 Jahre)

 

* Selbst-Inszenierung versus Mitarbeit:

Was hat der Entfall eines zuletzt bereits "theatralischen genutzten" Anfrage-Tagesordnungspunktes mit "grobem Verstoß gegen die Demokratie" und "mundtot machen" zu tun? Nichts - aber es zeigt den populistischen Zugang der beiden "Fraktionsführer".

Das Gemeindeamt ist die Anlaufstelle für Wünsche, Beschwerden und Fragen der Bevölkerung - viele Bürger und besonders Gemeinderäte (auch der Opposition) nutzen diese Möglichkeit und finden sich tw. häufig am Gemeindeamt ein. Wer? Es sind jene, die sich bei einer GR-Sitzung nicht selbst inszenieren (müssen).

 

* "Gesunde Gemeinde"- Plakette wurde überreicht:

2017 11 14 TutGut 169„Die Ausgezeichneten stehen für die Erfolgsgeschichten von ‚tut gut‘ und der ‚Gesunden Gemeinden“, sagte LH Johanna Mikl-Leitner am 14. Nov. in Grafenegg, wo sie gemeinsam mit LR Ludwig Schleritzko insgesamt 94 Grundzertifikate und Plaketten an „Gesunde Gemeinden“ überreichte, so auch an unsere Gemeinde.

„In Sachen Gesundheitsprävention brauchen wir starke Partner wie die ‚Gesunden Gemeinden‘ und die ‚tut gut‘ Wirte, die für regionale und saisonale Produkte stehen und gleichzeitig gut und gesund kochen“, bedankte sich Mikl-Leitner bei insgesamt über 3.000 Ehrenamtlichen, Gemeinde-Verantwortlichen sowie Wirten und gratulierte allen Ausgezeichneten.

Insgesamt erhielten 14 „Gesunde Gemeinden“ die Grundzertifizierung und 80 „Gesunde Gemeinden“ eine Plakette verliehen. Die Plakette erhalten Gemeinden, die sich nach der Grundzertifizierung weiterhin mit der Verbesserung ihrer Gesundheitsvorsorgemaßnahmen beschäftigen.

 

* Voranschlag 2018 (VA18) vor Auflage:

BudgetPositiver als erwartet stellt sich die Finanzlage unserer Gemeinde dar, das spiegelt sich auch im VA18 und im Mittelfristigen Finanzplan (MFP) wider - Am 20. Nov. erfolgt die Auflage (bis 4. Dez.) .

Als Zeichen dieser finanziellen Verbesserung kann die Finanzierung des "FF-Gemeinschaftshaus der Generationen" gelten: so wurde dafür der mögliche Rahmen für die Zwischenfinanzierung von über € 750.000,- gar nicht in Anspruch genommen, alle Rechnungen konnten aus der vorhandenen Liquidität bezahlt werden! Dadurch konnten auch die Landesfördermittel umgehend angefordert werden, diese wurden auch umgehend überwiesen.

Mit Ausnahme des Wasserversorgungskredites (dieser MUSSTE wegen der Förderung aufgenommen werden ) gab es 2017 erfreulicherweise KEINE Kreditaufnahmen.

Die Finanzlage bleibt aber trotzdem angespannt und sparen weiter angesagt, da viele Straßen und Nebenflächen nach den Verlegearbeiten der letzten Jahre noch instandgesetzt werden müssen, auch die Fertigstellung des Glasfasernetzes hat Priorität (benötigt jedenfalls eine Kreditaufnahme).

 

* Redaktionsschluss amtliche Gemeindeinfo: Di., 28. Nov., 17 Uhr

 

* Anfragen als eigener Punkt in der Tagesordnung:

Die Gemeindeordnung sieht im § 46 Abs. 1 "Tagesordnung" vor:

Paragraph"Der Bürgermeister setzt nach Anhörung des Gemeindevorstandes die Tagesordnung fest. Ein in den Wirkungskreis des Gemeinderates fallender Gegenstand ist vom Bürgermeister in die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung aufzunehmen und vom Gemeinderat in dieser zu behandeln, wenn dies von mindestens einem Drittel der Mitglieder des Gemeinderates spätestens eine Woche vor der Gemeinderatssitzung beantragt wird."

Dies sagt aus, dass es ein behandelbarer Gegenstand sein muss, allgemeine Anfragen fallen somit nicht darunter. Damit ist eine auf diese Art sonst zwingende Aufnahme rechtlich gar nicht möglich!Sitzung

Das Thema "Mitteilungen & Anfragen" wird in den Gemeinden sehr unterschiedlich behandelt: von keinerlei Möglichkeit (z.B. in St. Pölten) bis zur uneingeschränkten Möglichkeit (wie bisher in unserer Gemeinde). Tagesordnungsbezogene Fragen, Anträge, etc. zu den jeweiligen TOP sind ohnehin möglich!

Zielführend wäre die Einführung einer "Fragestunde" vor jeder GR-Sitzung (15 - 30 min.) - damit hätten ev. auch Zuhörer die Möglichkeit, diese aktiv oder passiv zu nutzen.

 

Mausical2017* Jubiläums-Mausical der Musikschule:

Die Musikschule, Neue Sport-Mittelschule und die Volksschulen Großrust & Wölbling laden zum Jubiläums-Mausical in die Sporthalle Wölbling ein: Do. + Fr.: 10 und 19 Uhr, Sa. 19 Uhr, Einmlass jeweils 1 Stunde vorher (freie Platzwahl).

Vorverkaufskarten (€ 14 / € 7): Sparkasse + Raika Wölbling, Unimarkt, Bäckerei Bogner, Trafik Eder 

 

* Vor 100 Jahren: Feuerteufel geht um:

Am 17. November 1917 kommt es zu einem Brand in Großhain 27 (Redlinghofer), am 20. November brennen in Zagging die Häuser Kaiblinger (Gamsjäger), Haidinger (Halle Gamsjäger), Redlinghofer (Weinschenke Diry) und Weißmann ab am 22. Nov. das Anwesen Maria Leeb in Großhain, am 23. November entsteht im Haus Langgaßner (Frank) ein Brand, dieser äschert auch die Häuser Schlögl (Ronge) und Emsenhuber (Bosch) ein. Einen Tag später entsteht im Haus der Katharina Schmalzl ein Feuer, greift auf die Kegelbahn des Gasthauses Rathner und auf das strohgedeckte Haus des Franz Krenn (Paminger) über und äschert noch den Holzschuppen des Karl Stelzhammer (Binder) ein. Der Schaden ist ungeheuerlich. Als Brandstifter wird ein 10-jähriger Schüler ausgeforscht, nach dem Geständnis, alle Brände gelegt zu haben, wird er in die Erziehungsanstalt Eggenburg eingeliefert.

(Aus dem Heimatbuch der Gemeinde Obritzberg-Rust, S. 192)

 

HdG3* Haus der Gemeinschaft ab sofort alarmgesichert:

Da das Haus der Gemeinschaft nur zeitweise genutzt wird und zudem abseits steht, andererseits durch die Müllsammelstelle viel Frequenz um das Haus ist, wurde das Haus mit einer umfassenden und modernen Alarmanlage mit konvergierenden Systemen gesichert und ist bereits "scharf", auch die Brandmelderanlage ist bereits aktiv.

Für die Müllsammelstelle wurde zusätzlich eine Videoüberwachung beantragt, um möglichen Müllvandalismus von vornherein möglichst einzuschränken bzw. gfgf. die Verursacher auszuforschen. Bedenken vor dieser Videoaufzeichnung braucht jedoch niemand zu haben, die Daten werden nur bei Problemen ausgewertet.

 

*  "Mitteilungen der Bürgermeisterin" als TOP bei GR-Sitzung?

Für die Zukunft sollte der Punkt "Mitteilungen der Bürgermeisterin" auf der Tagesordnung stehen (anstelle "Mitteilungen der GR"), da könnte diese von den Mitteilungen der einzelnen GR berichten, sofern dies für die GR-Sitzung bzw. den GR relevant und berichtenswert ist.

Zukünftig sollten auch die einzelnen Ausschussvorsitzenden von den Beratungen zu den einzelnen sie betreffenden Tagesordnungspunkte berichten (ähnlich dem Prüfungsausschuss) - zuletzt ist die Ausschusstätigkeit teilweise leider sehr vernachlässigt worden - das würde auch die Bedeutung der Ausschüsse als wichtiges Beratungsgremium der "einfachen" Gemeinderäte hervorstreichen.

Die meisten Anfragen der Gemeinderäte gehören ohnehin in die zuständigen Ausschüsse, daher sollte die Ausschussarbeit intensiviert werden, die Anfeindungen, die immer wieder in den Anfragen stecken, sind leider häufig auf persönliche Befindlichkeiten zurückzuführen!

 

LT Wahl Ortstafel i* NÖ-Landtagswahl: Stichtag 17. Nov. 2017:

Ein Problem ist die Erfassung der Zweitwohnsitzer (und davon gibt es auch in unserer Gemeinde einige hundert), um die Wählerevidenz gemäß den Vorgaben erstellen zu können.

ParagraphViele der Zweitwohnsitzer haben nämlich nicht (wie vorgesehen) auf das mehrfache Anschreiben durch die Gemeinde reagiert, trotzdem muss die Gemeinde (Bürgermeister/in) über die Zuerkennung des Wahlrechtes entscheiden - hier hat sich jemand etwas ausgedacht, das eigentlich gar nicht oder nur mit enormer Bürokratie und riesigem Arbeitsaufwand und dann auch nur unzulänglich umsetzbar ist (wer bezahlt das?)

 

* Umwidmungen aufgelegt:

Der Entwurf von Änderungen im Flächenwidmungsplan ist aufgelegt worden und kann bis 25. Dez. (real bis 22.12., 12 Uhr) im Gemeindeamt zu den Amsstunden eingesehen werden. Innerhalb der Auflegungsfrist kann schriftlich Stellung genommen werden.

Der größte Teil der Änderungen besteht aus einer Präzisierung von bestehenden Grüngürtel-Widmungen, z.B. auf Grüngürtel-Siedlungsabschluss, Grüngürtel-Böschung, Grüngürtel-Siedlungsgliederung und geringfügigen Änderungen. Weiters wurde die FF-Haus-Widmung für die ehemaligen FF-Häuser in Hain und Zagging entfernt.

Neuwidmungen erfolgen in Flinsdorf (Siedlungserweiterung "Neu-Flinsdorf" Richtung Westen), "Großrust-West" (Untere Hauptstraße zwischen Kollmannstraße und Kirchenweg), Hofstetten (Wachaustraße oberhalb Dorfhaus), Neustift (Erweiterung Moosweg)

 

* Landtag beschließt einstimmig Auflösung:

noe logoIn der heutigen Sitzung des NÖ Landtages wurde einstimmig die Auflösung des NÖ Landtages beschlossen, somit kann die Neuwahl wie geplant am 28. Jänner 2018 stattfinden.

Zusätzlich wurde beschlossen, spätestens 8 Wochen nach einer Neuwahl die Konst. Sitzung abzuhalten, eine Neuwahl soll spätestens 4 Monate nach einem Auflösungsbeschluss und aber spätestens 5 Jahre nach der letzten Wahl stattfinden, die Grünen stimmten dieser praxistauglichen Änderung nicht zu.

 

* NÖ: Pflegeregress auch für Menschen mit Behinderung abschaffen:

Der Nationalrat schaffte den Pflegeregress für stationäre Einrichtungen mit Jahresbeginn 2018 ab - in NÖ soll der Regress auch für behinderte Menschen fallen:

LH Johanna Mikl-Leitner kündigte an, für NÖ den Regress für alle Menschen mit Behinderung eigenständig abzuschaffen: „Es kann nicht sein, dass die Schwächsten von dieser Regelung nicht profitieren. Das heißt, so lange es keine Klarstellung seitens des Bundes gibt, werden wir seitens Niederösterreich einspringen.“

Bisher griffen die Länder auch auf Privatvermögen von Menschen in Langzeitpflege zu, bzw. auch auf das Vermögen von deren Angehörigen - das endet mit 1.1.2018. Menschen mit Behinderung jedoch, die ambulant betreut werden (Tagesstätten, betreutem Wohnen, etc.) sind derzeit nicht berücksichtigt. Der NÖ Landtag beschloss am 16. Nov. auch den Regresswegfall für diese Gruppen - betroffen davon sind in NÖ derzeit ca. 5.000 Personen.

Der Abschaffung des Regresses stehen die Gemeinde gegenüber, die mit enormen Mehrkosten rechnen müssen und die eine entsprechende Vergütung durch den Gesetzgeber fordern - dies soll durch eine zu beschließende Resolution in allen Gemeinden an den Bund untermauert werden. Denn es kann sicher nicht so sein, das der Bund knapp vor einer Neuwahl Zuckerl verteilt uind die Gemeinden die Kosten dafür zu zahlen haben.

 

* NÖ-Landesregierung beschließt Mehrkosten für Gemeinden bei Rettung:

Um die Rettungsorganisationen finanziell besser zu unterstützen, beschloss die NÖ-Landesregierung, den Mindestbeitrag der Gemeinden von aktuell € 2,18 auf € 4,- je Einwohner fast zu verdoppelt.

 

* "Ratten-Verordnung" ist mit 14. Nov. 2017 in Kraft!

 

Intro i* ORF NÖ-Beitrag "Haus der Gemeinschaft":

Bestens gelungen ist der Beitrag von ORF NÖ über das neue "Haus der Gemeinschaft", das am 12. November nach 19 Uhr gesendet wurde. In dem 3-minütigen bericht durch zeigt ein begeisteter Robert Salzer mit ORF-Kameramann Ossi Denkmayr die Highlights des neuen Hauses.

 

* Landtechnik Pamberger als innovative Firma präsentiert:

2017 11 12 Pamperger IntroIn einem Österreichbild aus NÖ wurden 5 besonders innovative Betriebe vorgestellt, darunter auch die 2-Personen-Tischlerei "Vom Steindl" (Grafikerin Petra Kaiblinger ist geborene Zaggingerin), aber auch das TOP-Unternehmen Landmaschinentechnik Pamberger aus Obritzberg, die das GPS-gesteuerte RTK-System für autonomes Fahren am Feld praxistauglich gemacht hat mit inzwischen 35 Angestellten.

» zum Beitrag in der TVthek (nur zeitlich begrenzt verfügbar)

 

* Weinbauvereins-Taufe 2017 "Rebecca":

2017 11 10 Weintaufe Steyrer Gruppe (1) iAm 10. November fand im wundervollen Ambiente des WeinOrama der Fam. Steyrer in Kuffern die traditionelle Weintaufe des Weinbauvereines statt. Jahrgangspatin Patricia Maier stellte den Wein vor - einen Cuvee mit 12 % Alkohl - und gab ihm den Namen "Rebecca" - Namensgeberin ist die kleine Tochter der Winzer Stephanie & Bernhard Steyrer, deren Betrieb inzwischen zu den TOP-100 Österreichs zählt.

Die Segnung nahm Pfarrer H. Leopold Klenkhart im Beisein vieler Wein-Interessierter vor, neben dem umfangreichen Winzerbuffet gab es auch ein Gewinnspiel - dabei wurde "Smoky" Johann Höblinger als Hauptgewinner gezogen. Für kommendes Jahr ist die Weinsegnung im Haus der Gemeinschaft vorgesehen (Fr., 9. Nov. 2018).

 

* ORF-NÖ-Dreharbeiten im "Haus der Gemeinschaft":

ORF NÖ Logo2017 11 10 ORF NÖ Dreh2 iAm 10. November fanden ab 15 Uhr Dreharbeiten des ORF-NÖ mit Mostviertelreporter Robert Salzer im "Haus der Gemeinschaft" statt.

Unter anderem wurde eine Wettkampfübung und eine Musikprobe des MV abgehalten, Elfi Fraberger absolvierte mit ihren Damen einen Tanzkurs, eine FF-Sitzung wurde dargestellt, und im Schankraum bzw. Eingangsbereich wurden Interviews aufgenommen. Mittelpunkt des Fernsehberichtes ist das "Haus der Gemeinschaft" in allen Facetten samt der Entstehungsgeschichte, dieser wird bereits am Sonntag Abend (12.11.) in der Rubrik "Im Blickpunkt" ab 19 Uhr gesendet.

 

* VP präsentiert ihre Regionalkreis-Kandidaten:

Für die kommende Landtagswahl am 28. Jänner stellen sich im Regionalwahlkreis NÖ-Mitte folgende VP-Kandidaten der Vorzugsstimmenwahl:

2017 11 08 Regionalwahlkreisv.l.n.r.): Markus Krempl-Spörk, Herbert Gödel, Monika Hamböck, Florian Steinwendtner, Susanne Schuster, Agnes Lepschy, LAbg. Doris Schmidl, Norbert Fidler, Landesrätin Barbara Schwarz, Michael Göschelbauer, BPO LAbg. Martin Michalitsch, Karin Schildberger-Böck, Andreas Kirnberger, Verena Bernert, Peter Hießberger, Erich Hauptmann

 

* Mehr Miteinander und weniger Gegeneinander ist gefragt:

Es ist nicht Aufgabe eines Sicherheitsgemeinderates medial über Mängel bei Spielplätzen zu berichten (nicht in dieser Funktion! - Sicherheitsgemeinderäte sind Mittler zwischen Polizei und Bevölkerung) - andererseits ist es nicht zielführend, ohne Einbinden aller Fraktionen Spielplatz-Begehungen, etc. durchzuführen. Überhaupt entbehrenswert ist die unnotwendige Konfrontation in den unsozialen Netzen!

Auch wenn es manche nicht glauben (wollen), die nächsten GR-Wahlen sind nicht kommenden Jänner, sondern erst im Jänner 2020 - also mehr Miteinander anstelle von Gegeneinander!

 

* Kamera-Kanalbefahrung in Fugging ergab Senkung:

Die notwendige Befahrung eines Kanales in Fugging mit einer Kamera nach der Spülung ergab eine Absenkung des Kanales, der Schotter konnte restlos entfernt werden - woher er kam, ist nicht bekannt - Kosten: € 1.076,80.

 

* 7. Nov. 1917 - Beginn der "Oktoberrevolution" in Russland vor genau 100 Jahren:

Die Machtübernahme mit der Oktoberrevolution unter Lenin führte letztlich zum Friedensvertrag von Brest-Litowsk am 3. März 1918 - dem Kriegsende mit Russland.

 

* Sitzplan im Parlament fixiert:

sitzplanNr Hofburg iSeit 6. Nov. ist die Sitzordnung des Nationalrates fix: wie bisher sitzt die SPÖ links, die ÖVP rechts und die FPÖ in der Mitte, an die ÖVP anschließend - die 3 großen Fraktionen beginnen ab der ersten Reihe nach hinten. In den Reihen 2 - 5 sind die NEOS, in den Reihen 5 und 6 die Liste Pilz, beide zwischen den SPÖ- und FPÖ-Bereichen. Wer genau wo sitzt, regeln die Fraktionen intern.

Die konstituierende Sitzung am 9. Nov. ab 10 Uhr in der Hofburg beginnt mit der Angelobung.

 

* Gemeindebund fordert Reform bei Wahlen:

Nicht zum ersten Mal bringt sich der Gemeindebund konstruktiv zum Thema Wahl-Reform ein mit dem Ziel, die Wahlabläufe zu verbessern, die Wahlbeteiligung zu stärken und Kosten & Bürokratie bei Wahlen zu mindern.

Auch die neuen Vorschläge gehen allesamt in diese Richtung:

  • Ausbau und Verbesserung der Briefwahl
  • Die Auszählung der Briefwahlstimmen direkt auf Gemeindeebene
  • Einbringung von Wahlvorschlägen vorverlegen (frühere Wahlkarten-Ausstellung möglich)
  • Keine Auflage von Wählerverzeichnissen am Wochenende und Abendstunden (es kommt niemand!)
  • Vollständiger Umstieg auf zentrales Wählerregister, Einsichtnahme in digitaler Form ermöglichen
  • Bürgern ermöglichen, als Wahlbeisitzer mitzuarbeiten, ohne von Parteien nominiert zu sein
  • Bundesweit einheitliche Entschädigung nur wenn der Bund dafür die Kosten trägt
  • Bundesweite, zentral organisierte Versand der Wahlinformationen
  • Kein vorgezogener Wahltag (wie zuletzt im Burgenland - bringt nichts außer Kosten)
 

BB Grünz2017 i* Betriebsbauland in Grünz zu verkaufen:

Ein an der L111 gelegenes gewidmetes Betriebsbauland-Grundstück mit 1,15 ha steht zum Verkauf.

Gewerbliche Kaufinteressenten können sich am Gemeindeamt Obritzberg (Tel. 02786 / 22 92 - 0 bzw. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) melden - Richt-Preis: € 20,- / m² zzgl. Aufschließung, Bauklasse I+II.

 

Eurofighter* 6. - 17. Nov. - Überschallflüge & Überschallknall möglich:

Jeweils von 8 - 11:30 und von 13:30 - 16 Uhr sind in den kommenden 2 Wochen (Montag - Freitag) Überschallflüge durch das Österreichische Bundesheer möglich, dabei kann es auch zum sogenannten "Überschall-Knall" beim Durchbrechen der Schallmauer kommen.

 

Zu den weiteren Kurzinfos 2017 bzw. 2016 / 2015