Sitzung des Gemeinderates am Di., 11. Juli 2023

Sitzung vom 27. Juni wegen Todesfall auf 11. Juli verschoben

Gemeindezentrum Obritzberg, Beginn: 19:30 Uhr

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1. Unsere Bürgermeisterin Daniela Engelhart eröffnet die Sitzung und begrüßt die Gemeinderäte (Stöger, Lehner und Hauser entschuldigt), Amtsleiterin Sandra Bogner, sowie Alex Erber und Thomas Heumesser von der NÖN.

Hinweis: alle Beschlüsse des Tages erfolgen einstimmig. Dauer der Sitzung: 34 Minuten.

2. Es gibt keine Einwendungen gegen das Protokoll der letzten Sitzung, dieses ist somit genehmigt und wird unterschrieben.

3. Berichte des Prüfungsausschusses:

• Prüfung vom 17. April: Kassastand € 1,679.280,89. Belegsprüfung 787 Belege. Antwort auf offenen Fragen: für eine 92-jährige Person wurde der gesetzliche Zuschuss zur Tagesbetreuung geleistet, ebenso der 1/3-Anteil zur Streunerkatzen-Kastration in Fugging (12 Katzen, Land übernimmt 2/3). Das Brückengeländer wurde vor einigen Jahren sehr kostengünstig aus Restbeständen angekauft, zusätzliches Geländer in der Zwischenzeit wesentlich teurer ergänzt - beides ist für die Geländererneuerung neben der Fladnitz in Großhain, die Montage soll ev. noch heuer - wenn zeitlich möglich - umgesetzt werden. Die Montage eines Arbeitsschutzkorbes auf dem "Gemeinde-Manitou" ist technisch nicht möglich.
• Prüfung vom 5. Mai: Kassastand konnte aufgrund eines technischen Fehlers nicht tagesaktuell abgerufen werden, liegt jedoch im Bereich der Prüfung vom April. Belegsprüfung 409 Belege: eine Heizungs-Umwälzpumpe für den Kindergarten wurde nach einem Defekt als Reserve angekauft, da die Lieferzeit im Falle eines Totalausfalles mehrere Monate beträgt. Es gibt keine offenen Forderungen, da alles tagesaktuell aufgebucht ist. Die Beratung über die Wasserverbrauchszahlen wird im NÖT behandelt.
  

4. Beschluss eines Teilungsplan in Greiling zur Anpassung der Baufluchtlinie nach eine Gebäudeabriss

5. Beschluss einer Netzzugangs-Vereinbarung für die geplante PV-Anlage an Dach des HdG

6. Beschluss eines Dienstbarkeitsvertrag für eine neue EVN-Trafostation neben dem Buswartehäuschen in der Maierhofstraße in Zagging (auch Einspeisepunkt für die PV-Anlage am HdG)

7. Beschluss des Förderungsvertrag für den Leitungskataster der Abwasserentsorgung: € 73.000,- von ca. € 148.000,- werden erstattet.

8. Subventionsansuchen:

• FF Großrust-Merking: € 500,- zur "125-Jahr-Festschrift"
• Pfarre Obritzberg: € 365,- zur Kirchenbeleuchtung
• Pfarre Obritzberg: Erlass der Lustbarkeitssteuer (Kabarett für Pfarrdach)
• Kulturverein Kapelln: Erlass der Lustbarkeitssteuer (Kabarett als Zuschuss für FF Hain-Zagging)
• UNION: € 1.400,-

9. Berichte

• Bgm. Daniela Engelhart: Essen für Kindergarten wird ab September von Fa. Tafelspitz frisch geliefert (€ 4,40)
• GR Thoma ersucht um Veröffentlichung einer Standorte-Liste für Glascontainer
• GR Traude Saferding berichtet von LEADER-Umstellungen, der "Prälatengarten" des Stiftes Herzogenburg wurde aufwendig mit Fördermitteln saniert, kann kostenlos besichtigt werden (Schlüssel im Klosterladen)

Nichtöffentlicher Teil

10. Der Teil-Bericht des Prüfungsausschusses zur Wasserversorgung wird behandelt

11. Ein Kaufvertrag in der KG Fugging für 60 m² wird beschlossen

12. Der Grundverkauf in der KG Schweinern für 72 m² und 31 m² wird beschlossen

13. Ein Pachtvertrag in der KG Heinigstetten für eine Kleinparzelle wird beschlossen

14. Ein Mietvertrag in der WHA Kleinrust wird beschlossen

15. Personalangelegenheiten: aufgrund von verlängerten Betreuungszeiten im Kindergarten (ab September bis 17 Uhr) fallen mehr Stunden an, er werden einvernehmlich Dienstverträge angepasst.