Der Rechnungsabschluss 2019

REAB19Der REAB19 lag von 15. - 29. April 2020 in den Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht auf, aufgrund der CoV-Krise wird gebeten, in diesen als pdf - downloadbar auf der Gemeindewebsite und natürlich hier auf obritzberg.info digital Einsicht zu nehmen, es gab keine Stellungnahmen.

Es gab durch die CoV-Krise mehrfache juristische Meinungsänderungen (von "kein GR-Beschluss erforderlich", über "Umlaufbeschluss genügt" bis "ist in öffentlicher Sitzung zu beschließen").

Der REAB19 weist einen Soll-Überschuss in Höhe von € 168.996,49 auf, dieser dient der Finanzierung von Investitionen.

RA 2019 - Große Investitionen = massiver Kreditrückgang!

Mit der Auflage des Rechnungsabschlusses ist es schwarz auf weiß nachzulesen: 2019 gingen die Kredite massiv zurück - nämlich von € 13.033.396,27 auf € 12.099.626,44, das bedeutet einen Rückgang von € 933.769,83. Damit sinkt die Pro-Kopf-Verschuldung weiter von € 5.591,33 auf € 5.188,52 (- € 402,81).

Wie war das möglich: 2019 wurden keine der geplanten Kreditaufnahmen für Investitionen getätigt (Ausnahme natürlich Wasserversorgung - wegen Förderung notwendig!) - alle Investitionen konnten aus dem laufenden Budget beglichen werden, u.a. Bushaltestellen, Radlberger Straße, Haus der Gemeinschaft, FF-Haus Schweinern, LWL-Hausanschlüsse + Leerverrohrung entlang L100 samt Gehsteigerneuerung, Kanalerweiterungen, etc.

Damit hat sich auch der positive Finanzbericht nach der Gebarungseinschau 2018 der Landesregierung bestätigt!

Wohl einzigartig wird es heuer bedingt durch die CoV-Krise in kaum einer Gemeinde eine Prüfung durch den Prüfungsausschuss geben (Prüfung erfolgte durch das Land NÖ).

Rechtlich ist es völlig obsolet, ob es überhaupt einen (positiven) GR-Beschluss für den Rechnungsabschluss gibt, da dieser ohnehin in enger Zusammenarbeit mit dem Land NÖ erstellt wird und auch vom Land NÖ geprüft wird, die Fristen zur Abgabe an das Land wurden ebenfalls verlängert.

Owohl es einen Umlaufbeschluss durch den Gemeinderat gab, muss der REAB trotzdem nochmals in öffentlicher Sitzung bschlossen werden (über den "Sinn" solcher Aktionen darf nachgedacht werden).