NÖ-Landtagswahl 2023

Wahltag: 29. Jänner 2023 (nicht alle Informationen dieser Seite sind z.Z. amtlich bzw. aktuell!)

Terminkalender - nur Termine mit Gemeindebezug (» Wahlkalender):

• 18. Nov.: Stichtag
• 25. Nov.: Letzter Termin für Bestellung der Sprengelwahlleiter & Stv.
• 28. Nov.: Letzter Termin für Bestellung der Sprengelwahlbeisitzer & Stv. - Bekanntgabe
• 1. Dez.: Letzter Termin für Kundmachung der Wahlberechtigten
• 2. Dez.: Beginn der Wählerverzeichnisauflage (5 Werktage: 2.,3.,5.,6.,7. Dez.)
• 9. Dez.: Letzter Termin für konst. Sitzung der Gemeindewahlbehörde
• 11. Dez.: Letzter Termin für Einbringung von Änderungsanträge (Wählerverzeichnis)
• 25. Jän.: Letzter Termin für schriftliche Beantragung einer Wahkarte
• 27. Jän.: Letzter Termin für mündliche Beantragung einer Wahkarte - nur bis 12 Uhr - persönlich am Gemeindeamt - Ausweis!
• 29. Jänner - Wahltag (8 - 14 Uhr)

Wahlkarten / Briefwahl » wie beantragen? (Informationsschreiben des Landes NÖ - folgt)

voraussichtlich ab 9. Jänner 2023

bis - schriftlich: 25. Jän. / mündlich bis 27. Jän., 12 Uhr (direkt am Gemeindeamt)

Die Wahlkarten müssen jedenfalls vor dem Wahlschluss bei der Wahlbehörde eingelangt (Zustellungsdauer berücksichtigen) sein - eine Überbringung (als Briefwahl = verschlossen und unterschrieben) an die Wahlbehörde mittels Boten ist erlaubt! Bei persönlicher Abholung kann auch diesmal gleich am (im / vor dem) Gemeindeamt gewählt und abgegeben werden!

Wahlhinweise:

Im Unterschied zur NR-Wahl gilt der Grundsatz: "Name vor Partei" - das bedeutet, dass bei einer Namensangabe das Ankreuzen einer Partei wirkungslos ist.

Wahllokale / Wahlzeiten:

jeweils von 8 - 14 Uhr

Stimmzettel hat DIN A2-Maß:

Mit 420 x 594 mm ist er wieder etwas unhandlich und mehrfach gefaltet - es können / dürfen max. 3 Kreuzerl gemacht werden (je 1 x bei Partei, 1 x Landesliste und 1 x Wahlkreisliste), wobei gilt: Name vor Partei!

Wichtig ist auch: die "Namenskreuzerl" (max. 1 + 1) nur bei einer Liste - sonst Stimme ungültig!

* NÖ-Landtagswahl - keine Experimente!

Niederösterreich ist mit der VP-geführten Landesregierung bisher sehr gut gefahren, kein Grund für "Experimente":

Die Gemeinsamkeit und Zusammenarbeit ist ein guter Weg und sollte auch fortgesetzt werden!

Die Zusammenarbeit unserer Gemeinde mit dem Land NÖ funktioniert bestens - die Unterstützung ist in vielen Bereichen für viele von uns spürbar (LWL, Straßenbau, FF-Häuser, ...): eine Stimme für die VP-NÖ ist eine Stimme für Niederösterreich!

* Zahlen und Fakten zur Landtagswahl:

Am 29. Jänner kann in genau 2.623 Wahllokalen in NÖ gewählt werden, wobei über 30.000 Bürger ihren Dienst in den Wahlbehörden leisten, vielfach unentgeltlich (wie in unserer Gemeinde). In unserer Gemeinde kann das Wahlrecht von 8 - 14 Uhr ausgeübt werden, NÖ-weit gibt es unterschiedlichste Öffnungszeiten der Wahllokale von 6 - 17 Uhr. Erst nach dem Schließen des letzten Wahllokales um 17 Uhr dürfen Wahlergebnisse (auch Teilergebnisse) veröffentlicht werden.

Im Gegensatz zur Nationalratswahl werden Briefwahlstimmen (die in der eigenen Gemeinde abgegeben wurden) bereits am Sonntag in den einzelnen Wahlsprengeln mitausgezählt, in "fremden" Wahlkreisen abgegebene Wahlkarten erst danach.

Die erste Hochrechnung wird knapp nach 17 Uhr erwartet, das vorläufige Endergebnis gegen 20 Uhr. Das amtliche Endergebnis wird nach einer Sitzung der Landeswahlbehörde am 6. Februar feststehen und veröffentlicht, die Konstituierung des NÖ-Landtages wird für 23. März erwartet.

* Wahlkarten - Fristen beachten:

Nur mehr bis Mi., 25. Jänner ist eine schriftliche Beantragung möglich, nur mehr bis Freitag, 27. Jänner, 12 Uhr mündlich (direkt am Gemeindeamt - unbedingt Ausweis oder besser Wählerverständigung mitnehmen - es kann auch gleich am Gemeindeamt gewählt werden!)

Wahlkarten müssen bis spätestens 29. Jänner 06:30 Uhr bei der Gemeindewahlbehörde (bzw. Gemeindebriefkasten) eingelangt sein bzw. im eigenen Wahlsprengel bis Wahlende (14 Uhr) abgegeben werden - Zustellung durch Boten ist erlaubt.

Gemeinde-Ergebnis (ohne Gewähr) (Wahl 2018):

Wahlberechtigt: 1.877 Personen (1.924) - abgegebene Stimmen: 1.495 (1.432) - 169 (142) ausgestellte Wahlkarten)

davon 48 (3,21%) (32 = 2,03%) ungültig = 1.447 gültige Stimmen (1403) - Gemeindeergebnis (%-Anteil): Sprengelergebnisse I / II / III:

Wahlbeteiligung: 79,65 % (74,43%)

Endergebnis NÖ:

Aufteilung nach Listen:

Mandatsverteilung (56 Sitze) 2023-2028  (2018-2023):

Landesregierung:

BP-Wahl 2022

BP-Wahl am 9. Oktober 2022

Der amtierende Bundespräsident Alexander Van der Bellen wurde am 9. Oktober 2022 mit 56,7% der abgegebenen gültigen Stimmen im 1. Wahlgang wiedergewählt und somit in seinem Amt bestätigt.

Vorläufiges Endergebnis Österreich:

„Dr. Michael Brunner“: 85.465 Stimmen = 2,1%
„Gerald Grosz“: 225.942 Stimmen = 5,6%
„Dr. Walter Rosenkranz“: 717.097 Stimmen = 17,7%
„Heinrich Staudinger“: 64.411 Stimmen = 1,6%
„Dr. Alexander Van der Bellen“: 2.299.592 Stimmen = 56,7%
„Dr. Tassilo Wallentin“: 327.214 Stimmen = 8,1%
„Dr. Dominik Wlazny“: 337.010 Stimmen = 8,3%

Wahldaten:

6.363.489 Wahlberechtigte, 4.148.079 abgegebene Stimmen, Wahlbeteiligung 65,2%, 91.348 ungültig (= 2,2%), 4.056.731 gültig = 97,8%

Zur Teilnahme an der Bundespräsidentenwahl 2022 berechtigt sind alle

• österreichischen Staatsbürger, die
• spätestens am Wahltag das 16. Lebensjahr erreicht haben und
  
• nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und
  
• in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen sind (6.362.681 Personen).

Von der Gemeinde wird es wieder zeitgerecht eine Wahlverständigung samt allen notwendigen Infos - auch zum Wahlkartenantrag - geben.

Und selbstverständlich wird hier auf obritzberg.info - wie immer - über alles Wahlrelevante informiert!

» zum Wahlkalender des BMI

Wichtige Fristen:

• 30. Aug.: Auflagebeginn des Wählerverzeichnisses
• 8. Sept.: letzter Tag der Auflage
• 9. Sept.: letzter Termin für die Festlegung der Wahlzeiten, -sprengel und -lokale
• 13. Sept.: Beginn der Antragsannahme für Wahlkarten (sobald diese vorliegen)
• 26. Sept.: letzter Termin für die Zusendung der Wahlinfo an die Gemeindebürger
• 4. Okt. - 24 Uhr: letzter Termin für die elektronische Beantragung einer Wahlkarte
  
• 5. Okt.: letzter Termin für schriftliche Beantragung einer Wahlkarte
• 7. Okt. (12 Uhr): letzter Termin für die persönliche Beantragung einer Wahlkarte
• 9. Okt.: Wahltag - Wahlende spätestens 17 Uhr. Wahlkarten müssen bis zu diesem Zeitpunkt bei der Bezirkswahlbehörde eingelangt sein (Abgabe auch in offenen Wahllokalen möglich)
• 9. Okt.: Veröffentlichung des Gemeinde- und der Sprengelwahlergebnisse ab 17 Uhr
• 6. Nov.: falls notwendig, Termin für Stichwahl

Aktuell zeichnet sich eine "Inflation der Kandidaten" ab. Ob das mit dem Verzicht auf "eigene" Kandidaten von mehreren Parlamentsparteien (ÖVP, SPÖ, NEOS) zusammenhängt, einer gewissen Profilierungssucht, oder um sich eine Gaudi zu machen (für einige Kandidaten dürfte die Kandidatur eher ein provokanter Jux sein) bleibt dahingestellt, wie in den letzten Jahren zu sehen war, hat dieses Amt durchaus eine wichtige Bedeutung und Funktion, sowie mit viel Verantwortung zu tun!

Am 7. September wurden die Namen der Kandidaten mit den erforderlichen 6.000 Unterschriften bekanntgegeben, diese 7 Kandidaten stehen zur Wahl (in alphabetischer Reihenfolge):

• „Dr. Michael Brunner“
• „Gerald Grosz“
• „Dr. Walter Rosenkranz“
• „Heinrich Staudinger“
• „Dr. Alexander Van der Bellen“
• „Dr. Tassilo Wallentin“
• „Dr. Dominik Wlazny“

Es darf oder muss festgestellt werden, dass einige entweder von ihrer Einstellung zur Demokratie oder dem angestrebten Amt völlig ungeeignet sind bzw. durch ihre demokratiepolitisch bedenklichen Aussagen (Rosenkranz, Grosz und Brunner würden laut eigenen Aussagen die Regierung sofort entlassen und so bewusst ein Chaos heraufbeschwören) disqualifiziert haben.

Meine Empfehlung ist, dem aktuellen Amtsinhaber Alexander Van der Bellen weiter mit diesem Amt zu betrauen, ihm daher die Stimme zu geben!

Wahlkarten:

In Summe wurden österreichweit 958.136 Wahlkarten ausgegeben (bei 6.363.489 Wahlberechtigten), davon 897.872 an Österreicher im Inland, davon 144.445 in NÖ. Die größte Zahl an Wahlberechtigten hat NÖ mit 1.294.432.

Gewählt ist:

Zum Bundespräsidenten gewählt ist jene wahlwerbende Person, die über die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen kommt (egal, ob im 1. Wahlgang oder bei einer notwendigen Stichwahl 4 Wochen nach dem 1. Wahlgang).

Die Funktionsperiode des neuen Bundespräsidenten beginnt dann mit der Angelobung vor der Bundesversammlung und dauert sechs Jahre.

Wahlergebnis Gemeinde (ohne Briefwahl):

„ Michael Brunner“: 35 = 2,7% (9/1,69% - 13/3,4% - 13/3,4%)
„Gerald Grosz“: 60 = 4,6% (23/4,23% - 18/4,71% - 19/4,97%)
„Walter Rosenkranz“: 263 = 20,3% (104/19,55% - 72/18,85% - 87/22,77%)
„Heinrich Staudinger“: 39 = 3,0% (17/3,2% - 10/2,62% - 12/3,14%)
„Alexander Van der Bellen“: 627 = 48,4% (274/51,5% - 182/47,64% - 171/44,46%)
„Tassilo Wallentin“: 154 = 11,9% (60/11,28% - 48/12,57% - 46/12,04%)
„Dominik Wlazny“: 118 = 9,1% (45/8,46% - 39/10,21% - 34/8,9%)

Wahlbeteiligung: 71,8% / ohne Wahlkarten (74,72% - 70,48% - 69,46%)

1.856 Wahlberechtigte, 1.333 abgegebene Stimmen, 37 ungültig, 1.296 gültig = 97,2%

Vorläufiges Wahlergebnis Österreich (vorläufig / ohne Briefwahl):

„Dr. Michael Brunner“: 70.683 Stimmen = 2,2%
„Gerald Grosz“: 194.448 Stimmen = 6,0%
„Dr. Walter Rosenkranz“: 622.489 Stimmen = 19,1%
„Heinrich Staudinger“: 50.896 Stimmen = 1,6%
„Dr. Alexander Van der Bellen“: 1.780.429 Stimmen = 54,6%
„Dr. Tassilo Wallentin“: 273.596 Stimmen = 8,4%
„Dr. Dominik Wlazny“: 268.518 Stimmen = 8,2%

Wahlbeteiligung: 52,5% / ohne Wahlkarten

6.363.489 Wahlberechtigte, 3.340.609 abgegebene Stimmen, 79.550 ungültig, 3.261.059 gültig = 97,6%